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Gemeinderatssitzung am 20.09.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 20.09.2021, um 19.00 Uhr in der Halle des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Biotopverbund Mittleres Kochertal: Information über den Sachstand
Sitzungsvorlage Nr. 2021/45
Präsentation

TOP 2
Erweiterung des Aufgabengebiets des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal zum 01.01.2022:
a)  Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Verbandssatzung des Gemeinde­ver­wal­tungsverbands Mittleres Kochertal
b)  Beschluss über die Versetzung der Beamtinnen der Gemeinde Weißbach zum Gemeinde­verwaltungsverband Mittleres Kochertal
c)  Beschluss über den Übernahmevertrag zwischen den Mitgliedsgemeinden und dem Gemeindever­waltungsverband Mittleres Kochertal
d)  Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Niedernhall und dem Gemeindeverwal­tungs­verband Mittlere Kochertal sowie der Gemeinde Weißbach und dem Gemeindeverwaltungsverband Mittleres Kochertal über die Erstattung von Raum- und Sachkosten
Sitzungsvorlage Nr. 2021/46
Neue Verbandssatzung
Bisherige Verbandssatzung
Anschreiben
Übernahmevertrag
Vereinbarung

TOP 3
Erhöhung des Stundenumfangs einer Verwaltungsfachangestellten der Gemeindeverwaltung Weißbach ab dem 01.01.2022
Sitzungsvorlage Nr. 2021/47

TOP 4
Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstück Flst.-Nr. 494/1 in der Weinbergstraße, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/48
Lageplan

TOP 5
Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für das Baugebiet "Brückle, 1. Änderung" in der Gemeinde Weißbach, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2021/49
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre

TOP 6
Beschaffung diverser Ausstattungsgegenstände für die Schulkindbetreuung im Rahmen eines Zuschusses aus dem Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter
Sitzungsvorlage Nr. 2021/50
Übersicht

TOP 7
Gemeinschaftskläranlage Mittleres Kochertal: Grundsatzentscheidung über eine Beteiligung der Gemeinde Weißbach an einer interkommunalen Gemeinschaftskläranlage Mittleres Kochertal (Stadt Forchtenberg, Stadt Niedernhall, Gemeinde Weißbach)
Sitzungsvorlage Nr. 2021/51

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Einwohnerfragestunde

TOP 10
Verschiedenes

TOP 11
Anfragen und Anträge

 

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der aktuellen Corona-Vorschriften muss innerhalb des Gebäudes eine medizinische oder FFP2-Maske getragen werden. Am Platz darf diese abgenommen werden.

 

 

 

Gemeinderatssitzung am 26.07.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 26.07.2021, um 19.00 Uhr in der Halle des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Installieren von Dachflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Rathaus, der Grundschule und dem Bürgerzentrum in Weißbach:
Vergabe der Arbeiten
Sitzungsvorlage Nr. 2021/33
Präsentation

TOP 2
Haushaltsübertragungen:
Übertragung von Investitionsansätzen 2020 in das Folgejahr 2021
Sitzungsvorlage Nr. 2021/34
Haushaltsübertragungen

TOP 3
Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2021
Sitzungsvorlage Nr. 2021/35
Ergebnisrechnung
Finanzrechnung

TOP 4
Baugesuch: Neubau von zwei Sechsfamilien-Wohnhäusern mit insgesamt 12 Garagenstellplätzen und 8 PKW-Stellplätzen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 665, Lindenstraße 2 und Lindenstraße 4, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/36
Lageplan 

TOP 5
Baugesuch: Umnutzung eines Lagers in eine Arbeitsstätte sowie einer Wohnung in Büroräume im bestehenden Gebäude Westernhauser Straße 2, Grundstück Flst.-Nr. 17, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2021/37
Lageplan und Ansichten

TOP 6
Ausweisung eines Waldrefugiums im Gemeindewald zwecks Gewinnung von Punkten für das Ökokonto der Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/38
Lageplan

TOP 7
Überarbeitung der Vergaberichtlinien für die Bauplätze der Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/39
Vergaberichtlinie
Fragebogen 

TOP 8
Neufestlegung des Verkaufspreises für die gemeindeeigenen Bauplätze im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene III“ in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/40
Abgrenzungsplan
Bauplatzpreise

TOP 9
Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstücke Flst.-Nr. 926/1 und Flst.-Nr. 933 an der Kochertalstraße, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/41
Lageplan

TOP 10
Entscheidung über den Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für die Kinderkrippe, die Kindergärten und die Schulkindbetreuung für die durch Corona bedingte Zeit der dritten Schließung
Sitzungsvorlage Nr. 2021/42

TOP 11
Erhöhung des Arbeitsumfangs und Höhergruppierung der Schulsekretärin der Grundschule Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/43

TOP 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 13
Verschiedenes 

TOP 14
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der aktuellen Corona-Vorschriften muss innerhalb des Gebäudes eine medizinische oder FFP2-Maske getragen werden. Am Platz darf diese abgenommen werden.

Gemeinderatssitzung am 22.06.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 22.06.2021, um 19.00 Uhr in der Halle des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Gigabitregion Heilbronn-Franken:
-       Vorstellung des Projekts durch den Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH, Herrn Dr. Andreas Schumm
-       Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz GmbH
Sitzungsvorlage Nr. 2021/26
Präsentation
Kooperationsvereinbarung

TOP 2
Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit angebauter Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/18, Hagweg 12, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2021/27
Lageplan und Ansichten

TOP 3
Einführung eines gemeinsamen Hauptmehrwegsystems „Hohenlohe to go“ für die Gastronomie im Hohenlohekreis:
Unterstützung des Vorhabens durch die Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/28
Förderrichtlinie
Flyer
Beschreibung
Partner

TOP 4
Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise (Jahresprogramm 2021):
Auftragsvergabe
Sitzungsvorlage Nr. 2021/29
Anlage 1
Anlage 2

TOP 5
Entscheidung über die Annahme einer Schenkung; hier: Waldgrundstück Flst.-Nr. 878 im Gewann „Oberer Hausberg“ auf der Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/30
Lageplan

TOP 6
Bürgermeisterwahl vom 25.04.2021:
-    Wahl des Gemeinderatsmitglieds, das den Bürgermeister vereidigt und verpflichtet
-    Vereidigung und Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Rainer Züfle
Sitzungsvorlage Nr. 2021/31

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Einwohnerfragestunde 

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der aktuellen Corona-Vorschriften muss während der gesamten Sitzung eine medizinische oder FFP2-Maske getragen werden.

 

 

Gemeinderatssitzung am 17.05.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 17.05.2021, um 19.00 Uhr in der Halle des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Umbau und Erweiterung des Rathauses in Weißbach:
-       Vergabe der Elektroarbeiten
-    Vergabe der Gerüst-, Verputz-, Trockenbau- und Malerarbeiten
-    Vergabe der Fenster- und Rollladenbauarbeiten
-    Vergabe der Estrichverlegearbeiten
Sitzungsvorlage Nr. 2021/20

TOP 2
Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1416 im Weiler Guthof, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/21
Lageplan und Ansichten

TOP 3
Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2021
Sitzungsvorlage Nr. 2021/22
Begründung

TOP 4
Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2021 bis 2023
Sitzungsvorlage Nr. 2021/23
Anlage 1
Anlage 2

Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Begründung

TOP 5
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur freien Stimmrechtsausübung in der Kommanditistenver- sammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Verwaltungsgesellschaft mbH sowie in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG
Sitzungsvorlage Nr. 2021/24

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse                                                

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der verschärften Corona-Lage muss während der gesamten Sitzung eine medizinische oder FFP2-Maske getragen werden.

Außerdem empfehlen wir warme Kleidung, da regelmäßig durchgelüftet wird.

Gemeinderatssitzung am 19.04.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 19.04.2021, um 19.30 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

Wichtige Hinweise:

Aufgrund der verschärften Corona-Lage muss während der Sitzung eine medizinische oder eine FFP2-Maske getragen werden.

Zudem wird empfohlen warme Kleidung zu tragen, da regelmäßig durchgelüftet werden wird.

Vor der Sitzung trifft sich der Gemeinderat bereits um 19.00 Uhr auf dem Bolzplatz im Neubaugebiet „Halberger Ebene“ in Weißbach, um sich anzusehen, inwiefern dort noch Platz für das Aufstellen von Spielgeräten sein könnte.

TOP 1
Beratung und Beschlussfassung über das Installieren von Dachflächen-Photovoltaikanlagen auf Gebäuden der Gemeinde Weißbach:
-    Rathaus Weißbach
-    Sonstige Gebäude
Sitzungsvorlage Nr. 2021/17

TOP 2
Umbau und Erweiterung des Rathauses in Weißbach:
-    Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten
-    Vergabe der Elektroarbeiten
Sitzungsvorlage Nr. 2021/18

TOP 3
Aussprache und Beschlussfassung über den Vorschlag der BWV-Gemeinderatsfraktion einen Teil des Bolzplatzes im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene“ in Weißbach in einen Kinderspielplatz umzunutzen
Sitzungsvorlage Nr. 2021/19
Lageplan

TOP 4
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse                                           

TOP 5
Verschiedenes

TOP 6
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 29.03.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 29.03.2021, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt

TOP 1
Anpassung der Regenwasserbehandlungsanlagen RÜ W-E in der Crispenhofer Straße und RÜ W-G in der Kelterstraße sowie Aufdimensionieren der Verdolung des Halberger Bachs in Weißbach:
Informationen über die Durchführung der Baumaßnahme
Sitzungsvorlage Nr. 2021/08

TOP 2
Umbau und Erweiterung des Rathauses in Weißbach:
-       Vergabe der Rohbauarbeiten (einschließlich der Erdarbeiten, Entwässerungsarbeiten, Stahlbetonarbeiten und Maurerarbeiten)
-    Vergabe der Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
-    Vergabe der Flaschnerarbeiten
Sitzungsvorlage Nr. 2021/09 

TOP 3
Sanierung der Wasserleitung im Siedungsweg in Crispenhofen:
Vergabe der Tief- und Rohrleitungsbauarbeiten
Sitzungsvorlage Nr. 2021/10
Preisspiegel

TOP 4
Baugesuch: Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit separat stehender Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/11, Zum Brückle 23, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2021/11
Lageplan

TOP 5
Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs für den Transporter des Bauhofs
Sitzungsvorlage Nr. 2021/12

TOP 6
Entscheidung über den Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für die Kinderkrippe, die Kindergärten und die Schulkindbetreuung für die durch Corona bedingte Zeit der zweiten Schließung
Sitzungsvorlage Nr. 2021/13

TOP 7
Bürgermeisterwahl: Entscheidung über das (Nicht)-Durchführen einer öffentlichen Bewerbervorstellung
Sitzungsvorlage Nr. 2021/14

TOP 8
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 2021/15

TOP 9
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 10
Einwohnerfragestunde

TOP 11
Verschiedenes

TOP 12
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis
Aufgrund der verschärften Corona-Lage muss beim Betreten des Sitzungsraumes eine FFP2-Maske getragen werden.

Gemeinderatssitzung am 25.01.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 25.01.2021, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
Sitzungsvorlage Nr. 2021/01
Haushaltssatzung 2021
Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2021
Investitionsprogramm 2021
Änderungen Ergebnishaushalt über 2.500 €

TOP 2
Gemeindewald Weißbach:
- Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über das Betriebsjahr 2020
- Beschluss des Betriebsplans für das Jahr 2021
Sitzungsvorlage Nr. 2021/02
Hiebliste
PPV 2c
Erläuterungen

TOP 3
Baugesuch: Umnutzung des Flachdachs der bestehenden Garage des Anwesens Ahornweg 18, Grundstück Flst.-Nr. 1581, Gemarkung Weißbach, in eine Terrasse
Sitzungsvorlage Nr. 2021/03
Ansicht
Lageplan

TOP 4
Vergabe der Ingenieurleistungen für den Bebauungsplan „Lindenstraße – Dorfgärten“ in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2021/04
Abgrenzungsplan 1
Abgrenzungsplan 2

TOP 5
Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl und eine etwaige Neuwahl
Sitzungsvorlage Nr. 2021/05

TOP 6
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 2021/06

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse 

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Hinweise zu den Infektionsschutzmaßnahmen bei Gremiensitzungen
Aufgrund der verschärften Corona-Lage muss beim Betreten des Sitzungsraums eine FFP2-Maske getragen werden.

Die FFP2-Masken werden  am Eingang von der Gemeindeverwaltung ausgegeben.

Am Sitzplatz darf die Maske grundsätzlich abgenommen werden, es wird aber empfohlen, die Maske auch am Sitzplatz zu tragen.

Ebenfalls empfehlen wir warme Kleidung, da im Turnus von 30 Minuten durchgelüftet wird.

Gemeinderatssitzung am 14.12.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 14.12.2020, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Baugesuch: Umnutzung des bestehenden Pferdestalls / Schweinestalls auf dem Grundstück Flst.-Nr. 107, Brunnengasse 19, Gemarkung Crispenhofen in eine Doppelgarage
Sitzungsvorlage Nr. 2020/77
Lageplan und Ansichten 

TOP 2
Erschließungsbeitrag (Ablösebetrag) für das Wohnbaugebiet „Halberger Ebene III“ in Weißbach:
-    Bilden einer Abrechnungseinheit
-    Festsetzung der Beitragshöhe
Sitzungsvorlage Nr. 2020/78
Lageplan

TOP 3
Festlegung des Verkaufspreises für die gemeindeeigenen Bauplätze im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene III“ in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/79

TOP 4
Bürgermeisterwahl:
-    Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl
-    Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen für die Wahl und eine etwaige Neuwahl
-    Festlegung des Wortlauts, des Tages und der Art der Veröffentlichung der Stellenausschreibung
Sitzungsvorlage Nr. 2020/80
Stellenausschreibung

TOP 5
Neufestsetzung des Ablösebetrags für baurechtlich notwendige Kfz-Stellplätze
Sitzungsvorlage Nr. 2020/81
Allgemeine Bestimmungen der Gemeinde Weißbach über die Stellplatzablösung
Muster Stellplatz-Ablösungsvertrag 

TOP 6
Vergabe der Kanalbau-, Wasserleitungsbau-, Stahlbau- und Straßenbauarbeiten für die Anpassung der Regenwasserbehandlungsanlagen RÜ W-E in der Crispenhofer Straße und RÜ W-G in der Kelterstraße, für das Aufdimensionieren der Verdolung des Halberger Bachs, für das Neuverlegung diverser Leitungen sowie für die Erneuerung der Gehwege in der Crispenhofer Straße in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/82
 
TOP 7
Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung zwecks Schaffen der rechtlichen Voraussetzung für das Durchführen von Gemeinderatssitzungen ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum
Sitzungsvorlage Nr. 2020/83
§ 37a GemO
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Einwohnerfragestunde

TOP 10
Verschiedenes

TOP 11
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis: Im Interesse des Infektionsschutzes ist der Zutritt zum Sitzungssaal grundsätzlich nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet!

Gemeinderatssitzung am 17.11.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 17.11.2020, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Baugesuch: Neubau eines Wohnhauses und einer Doppelgarage mit Abstellräumen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/22, Hagweg 4, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/65
Lageplan und Ansichten

TOP 2
Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/16, Hagweg 9, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/72
Ansichten und Lageplan

TOP 3
Baugesuch: Umbau und Erweiterung des Rathauses in der Niedernhaller Straße 5, Grundstück Flst.-Nr. 84, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/73
Untergeschoss
Erdgeschoss
Obergeschoss
Dachgeschoss
Ansichten
Schnitt
Kostenberechnung

 

TOP 4
Ablösung von zwei PKW-Stellplätzen für das geplante Café im Wohn- und Geschäftshaus Hauptstraße 4 in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/74
Allgemeine Bestimmungen der Gemeinde Weißbach über die Stellplatzablösung

TOP 5
Zweite Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans („Campingplatz in Schleierhof“):
-    Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Entwurfsauslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
-    Feststellung der zweiten Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Sitzungsvorlage Nr. 2020/66
Begründung
Umweltbericht
Lageplan
Artenschutzrechtliche Relevanzuntersichung
Voreinschätzung der Natura 2000-Verträglichkeit
Formblatt zur Natura 2000-Vorprüfung
Ecocamping Konzeption
Konzeption Wohnmobilstellplätze
Offenlegung und Behördenbeteiligung 

TOP 6
Anpassung der Bauplatzpreise im zweiten Bauabschnitt des Wohnbaugebiets „Brückle“ in Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/75

TOP 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 2020/76
Liste

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

 

Wichtiger Hinweis:
Im Interesse des Infektionsschutzes ist der Zutritt zum Sitzungssaal grundsätzlich nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet!

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 02.11.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 02.11.2020, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langebachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Sanierung, Umbau und Erweiterung des Rathauses in Weißach:
-    Vorstellung des Vorentwurfs durch Architekt Thorsten Herzog
-    Beschlussfassung über den Vorentwurf
Sitzungsvorlage Nr. 2020/63
Grundriss UG
Grundriss EG
Grundriss OG
Grundriss DG
Ansichten
Kostenschätzung

TOP 2
Vergabe der Abbrucharbeiten für den Abbruch der Wohngebäude Kelterstraße 1 und Kelterstraße 3 samt Nebengebäuden, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/71
Lageplan

TOP 3
Verschiedenes

TOP 4
Anfragen und Anträge

Im Interesse des Infaktionsschutzes ist der Zutritt zum Sitzungssaal grundsätzlich nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet!

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 20.10.2020

die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 20.10.2020, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Feststellung der Jahresrechnung 2019
Sitzungsvorlage Nr. 2020/62
Jahresrechnung
Erläuterungen

TOP 2
Sanierung, Umbau und Erweiterung des Rathauses in Weißach:
-    Vorstellung des Vorentwurfs durch Architekt Thorsten Herzog
-    Beschlussfassung über den Vorentwurf
Sitzungsvorlage Nr. 2020/63
Grundriss UG
Grundriss EG
Grundriss OG
Grundriss DG
Ansichten

TOP 3
Baugesuch: Geländeauffüllung und Errichten einer Stützmauer aus L-Steinen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1598, Eichenweg 3, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/64
Ansichten und Lageplan

TOP 4
Baugesuch: Neubau eines Wohnhauses und einer Doppelgarage mit Abstellräumen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/22, Hagweg 4, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/65
Ansichten und Lageplan

TOP 5
Zweite Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans („Campingplatz in Schleierhof“):
-    Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Entwurfsauslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
-    Feststellung der zweiten Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Sitzungsvorlage Nr. 2020/66
Begründung
Umweltbericht
Flächennutzungsplan
Artenschutzrechtl. Relevanzuntersuchung
Voreinschätzung Natura 2000
Formblatt Natura 2000
ECOCAMPING Konzeption
Konzeption Wohnmobilstellplätze
Stellungnahmen Behörden

TOP 6
Dritte Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans („Freiflächen-Photovoltaikanlage in Ernsbach“):
-    Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Entwurfsauslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
-    Feststellung der dritten Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Sitzungsvorlage Nr. 2020/67
Begründung
Umweltbericht
Flächennutzungsplan
Stellungnahmen Behörden

TOP 7
Erstellung eines Standortkonzeptes für Photovoltaik-Freianlagen im Verbandsgebiet des Gemeindeverwaltungsverbandes „Mittleres Kochertal“: Vergabe des Planungsauftrags
Sitzungsvorlage Nr. 2020/68
Honorarangebot

TOP 8
Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstück Flst.-Nr. 494 in der Weinbergstraße, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/69
Lageplan

TOP 9
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 10
Verschiedenes

TOP 11
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis: In Interesse des Infektionsschutzes ist der Zutritt zum Sitzungssaal nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet!

Gemeinderatssitzung am 21.09.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 21.09.2020, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Baugesuch: Nutzungsänderung des Scheunenteils des Anwesens Brunnengasse 8, Grundstück Flst.-Nr. 77 der Gemarkung Crispenhofen, in Wohnraum, sowie Erstellung eines Geräteschuppens an der Nordostseite und eines Anbaus an der Südostseite des Gebäude
Sitzungsvorlage Nr. 2020/58
Lageplan und Ansichten

TOP 2
Errichtung eines "Gemeinsamen Gutachterausschusses Künzelsau" mit insgesamt elf Gemeinden und Städten:
-       Erneute Beschlussfassung über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung
-       Benennung von drei Gutachtern
-       Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung der Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/59
öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Aufhebungssatzung
Erstreckungssatzung

TOP 3
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 2020/60
Liste

TOP 4
Einführen von JobRad für die Beschäftigten der Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/61

TOP 5
Einwohnerfragestunde

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind hierzu herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis:
Im Interesse des Infektionsschutzes ist der Zutritt zum Sitzungsaal nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet!



Gemeinderatssitzung am 27.07.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 27.07.2020, um 20.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
Sitzungsvorlage Nr. 2020/47
Haushaltsplan 2020

TOP 2
Baugesuch: Errichtung eines Zwerchgiebels und Dachgeschossausbau beim bestehenden Wohnhaus Weinbergstraße 33, Grundstück Flst.-Nr. 1455/1, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/48
Lageplan und Ansichten

TOP 3
Baugesuch: Errichtung eines Carports für vier PKW auf dem Grundstück Flst.-Nr. 82, Niedernhaller Straße 3, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/49
Lageplan und Ansichten

TOP 4
Baugesuch: Anbau eines Lagers für Ernteerzeugnisse an die bestehende Scheune des landwirtschaftlichen Anwesens Guthof 3, Grundstück Flst.-Nr. 1421, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/50
Lageplan und Ansichten

TOP 5
Baugesuch: Abbruch der Wohngebäude Kelterstraße 1 und Kelterstraße 3 samt Nebengebäuden und stattdessen Neubau einer Seniorenwohnanlage samt Carports auf den Grundstücken Flst.-Nr. 6, 9, 10/1 und 13, Gemarkung Weißbach; geänderte Planung
Sitzungsvorlage Nr. 2020/51
Ansicht 1
Ansicht 2
Ansicht 3
Ansicht 4
Abbruch
Lageplan

TOP 6
Baugesuch: Umnutzung der Bankfiliale im Wohn- und Geschäftsgebäude Hauptstraße 4, Grundstück Flst.-Nr. 97, Gemarkung Weißbach, in ein Café
Sitzungsvorlage Nr. 2020/52
Lageplan und Ansichten

TOP 7
Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstück Flst.-Nr. 854 im Schulweg, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/53
Lageplan

TOP 8
Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstück Flst.-Nr. 187 (Teilfläche) in der Weißbacher Straße, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/54
Lageplan

TOP 9
Entscheidung über den Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für die Kinderkrippe, die Kindergärten und die Schulkindbetreuung für die durch Corona bedingte Zeit der völligen oder teilweisen Stilllegung
Sitzungsvorlage Nr. 2020/55

TOP 10
Neubau einer interkommunalen Großkläranlage „Mittleres Kochertal“:
Vergabe der Projektsteuerung
Sitzungsvorlage Nr. 2020/56

TOP 11
Vergabe der Architektenleistungen für den Umbau und die Sanierung des Rathauses in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/57

TOP 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 13
Verschiedenes

TOP 14
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Wichtiger Hinweis:
Im Interesse des Infektionsschutzes ist der Zutritt zum Sitzungssaal nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet!

Gemeinderatssitzung am 22.06.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 22.06.2020, um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Baugesuch: Vergrößerung der Überdachung auf der bestehenden Doppelgarage des Anwesens Mühlbergweg 1, Grundstück Flst.-Nr. 831, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/38
Lageplan

TOP 2
Baugesuch: Abbruch der Wohngebäude Kelterstraße 1 und Kelterstraße 3 samt Nebengebäuden und stattdessen Neubau einer Seniorenwohnanlage samt Carports auf den Grundstücken Flst.-Nr. 6, 9, 10/1 und 13, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/39
Ansicht 1
Ansicht 2
Ansicht 3
Ansicht 4
Lageplan Abbruch
Lageplan Neubau

TOP 3
Erste Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
-    Behandlung und Abwägung der im Zuge der Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und der Öffentlichkeit
-    Feststellungsbeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 2020/40
Begründung
Begründung 2
Umweltbericht
Lageplan
Anschreiben
Stellungnahmen

TOP 4
Zweite Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
-     Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
-     Billigung und Freigabe des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 2020/41
Begründung
Lageplan
Artenschutzrechtliche Untersuchung
Konzeption
Frühzeitige Beteiligung
Voreinschätzung 

TOP 5
Dritte Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
-     Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
-     Billigung und Freigabe des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 2020/42
Begründung
Umweltbericht

TOP 6
Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise (Jahresprogramm 2020):
Auftragsvergabe
Sitzungsvorlage Nr. 2020/43
Übersicht
Plan 1
Plan 2
Plan 3
Plan 4

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Einwohnerfragestunde

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 19.05.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 19.05.2020 in der Halle des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:  

Wichtiger Hinweis:
Im Interesse des Infektionsschutzes ist der Zutritt zum Sitzungssaal nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet! 

TOP 1
Gemeindewald Weißbach:
Beschluss der Forsteinrichtung (10-jähriger Betriebsplan) für die Jahre 2020 bis 2029
Sitzungsvorlage Nr. 2020/24
Periodischer Betriebsplan_Präsentation
Periodischer Betriebsplan

TOP 2
Gemeindewald Weißbach:
- Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über das Betriebsjahr 2019
- Beschluss des Betriebsplans für das Jahr 2020
Sitzungsvorlage Nr. 2020/25
Hiebsliste 2020
Nutzungsplan nach Sorten-Erlösberechnung
Sonstiges 2020
Hiebsliste 2019
Sonstiges 2019

TOP 3
Gemeindewald Weißbach:
Unbefristete Übertragung des Holzverkaufs auf das Forstamt des Hohenlohekreises
Sitzungsvorlage Nr. 2020/26

TOP 4
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und separat stehender Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 523/1, Schützenstraße 6, Gemarkung Weißbach; geänderte Planung
Sitzungsvorlage Nr. 2020/27
Lageplan und Ansichten

TOP 5
Änderung des Bebauungsplans „Brückle“ in Crispenhofen:
- Zustimmung zum Vorentwurf
- Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Anhörung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 2020/28
Textteil
Zeichnerischer Teil
Begründung

TOP 6
Wunsch von Gemeinderat Thomas Weinmann auf Versetzung der Altglascontainer in der Brunnengasse in Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/29
Luftbild

TOP 7
Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2020
Sitzungsvorlage Nr. 2020/30
Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplan

TOP 8
Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2020 bis 2022
Sitzungsvorlage Nr. 2020/31
Gesamtübersicht
Bedarfsplanung Kindergarten Weißbach
Bedarfsplanung Kindergarten Crispenhofen
Kindergarten-Bedarfsplan

TOP 9
Breitbandausbau im Gebiet der Gemeinde Weißbach und der Stadt Forchtenberg:
Beauftragung eines Fachbüros mit der Baubegleitung des Netzausbaus
Sitzungsvorlage Nr. 2020/32

TOP 10
Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstück Flst.-Nr. 1459/1 in der Weinbergstraße, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/33
Luftbild

TOP 11
Nochmalige Beschlussfassung über die Zusammenarbeit mit der Stadt Niedernhall und der Stadt Forchtenberg im Bereich des Personenstandswesens:
-    Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Stadt Forchtenberg
-    Bestellung von Frau Susanne Haag und Frau Antje Huber zu Verhinderungsvertreterinnen für den Standesamtsbezirk Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/34
Vereinbarung-Entwurf

TOP 12
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 2020/35

TOP 13
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 14
Verschiedenes

TOP 15
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 20.04.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 20.04.2020, um 19.00 Uhr im kleinen Saal des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit separat stehender Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/20, Hagweg 8, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/20
Lageplan und Ansichten

TOP 2
Änderung des Bebauungsplans „Brückle“ in Crispenhofen:
- Zustimmung zum Vorentwurf
- Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Anhörung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 2020/21
Textteil
Zeichnerischer Teil
Begründung

TOP 3
Wunsch von Gemeinderat Thomas Weinmann auf Versetzung der Altglascontainer in der Brunnengasse in Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/22
Luftbild

TOP 4
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 2020/23
Spender

TOP 5
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 6
Verschiedenes

TOP 7
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 23.03.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 23.03.2020, um 19.00 Uhr im kleinen Saal des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1

Bauantrag: Aufstockung und Umbau des ehemaligen Stallgebäudes Halberg 25 in ein Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung sowie Neubau eines Nebengebäudes (Carport und Lagerschuppen), Grundstück Flst.-Nr. 61/2, Gemarkung Crispenhofen, Flur Halberg
Sitzungsvorlage Nr. 2020/14
Lageplan und Ansichten 

TOP 2
Vergabe des Strombezugs der Gemeinde Weißbach für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2023
Sitzungsvorlage Nr. 2020/15

TOP 3
Änderung des Bebauungsplans „Brückle“ in Crispenhofen:
- Zustimmung zum Vorentwurf
- Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Anhörung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 2020/16
zeichnerischer Teil
schriftlicher Teil
Verfahrensvermerke

TOP 4
Wunsch von Gemeinderat Thomas Weinmann auf Versetzung der Altglascontainer in der Brunnengasse in Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/17
Luftbild

TOP 5
Zusammenarbeit mit der Stadt Niedernhall und der Stadt Forchtenberg im Bereich des Personenstandswesens:
-    Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Stadt Forchtenberg
-    Bestellung von Frau Susanne Haag und Frau Antje Huber zu Verhinderungsvertreterinnen für den Standesamtsbezirk Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/18
Vereinbarung

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Einwohnerfragestunde

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 24.02.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 24.02.2020, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 523/1, Schützenstraße 6, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/06
Lageplan und Ansichten

TOP 2
Bauantrag: Umnutzung eines Geräteraums in einen Bewirtungsraum sowie Einbau einer Küche mit Ausschank im bestehenden Sportplatzgebäude Kelterstraße 31, Grundstück Flst.-Nr. 738, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 2020/07
Ansichten
Grundriss und Schnitte
Lageplan 

TOP 3
Bauantrag: Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit drei PKW-Stellplätzen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/24, Zum Brückle 26, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 2020/08
Lageplan und Ansichten

TOP 4
Dritte Änderung des Bebauungsplans „Halberger Ebene II“ in Weißbach:
Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 2020/09
Lageplan

TOP 5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses Künzelsau
Sitzungsvorlage Nr. 2020/10
Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Kostenverteilung

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 27.01.2020

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 27.01.2020, um 19.00 Uhr in Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Verpflichtung von Gemeinderat Lothar Machule
Sitzungsvorlage Nr. 2020/01

TOP 2
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen:
- Vorstellung der vorgesehenen Maßnahmen
- Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahmen und über den Zeitplan
Sitzungsvorlage Nr. 2020/02
Prioritätenliste
Übersichtsplan
Haltestelle Crispenhofen Mitte
Haltestelle Crispenhofen Siedlungsweg
Haltestelle Weißbach Schützenstraße 

TOP 3
Entscheidung über die Ausschreibung des Strombezugs der Gemeinde Weißbach für die Jahre 2021 bis 2023
Sitzungsvorlage Nr. 2020/03

TOP 4
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 2020/04
Spendeneingänge

TOP 5
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 6
Verschiedenes

TOP 7
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 16.12.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 16.12.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bestellung der Mitglieder für den gemeindlichen Gutachterausschuss für die Zeit vom 01.02.2020 bis zum 31.01.2024
Sitzungsvorlage Nr. 74/2019

TOP 2
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet „Lindenstraße / Dorfgärten“ in der Gemeinde Weißbach, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 75/2019
Lageplan
Satzung

TOP 3
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet „Brückle; 1. Änderung“ in der Gemeinde Weißbach, Gemarkung Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 76/2019
Lageplan
Satzung

TOP 4
Von der Straßenbauverwaltung vorgesehene Erneuerung der Fahrbahndecke der L 1046 in der Ortsdurchfahrt Crispenhofen: Festlegung von begleitenden Baumaßnahmen der Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 77/2019
Lageplan

TOP 5
Dritte Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
Aufstellungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfs sowie Freigabe des Vorentwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 78/2019
Begründung
Lageplan

TOP 6
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 79/2019
Spenden

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Einwohnerfragestunde

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 18.11.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 18.11.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1

Bauvoranfrage: Neubau eines Doppelhauses mit insgesamt vier Wohneinheiten und vier Garagen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 494 in der Weinbergstraße, Gemarkung Weißbach; geänderte Planung
Sitzungsvorlage Nr. 67/2019
Ansichten
Lageplan

TOP 2
Neuwahl des Kommandanten der Abteilung Crispenhofen der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach sowie dessen Stellvertreters:
Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz
Sitzungsvorlage Nr. 68/2019

TOP 3
Mögliche Beteiligung der Gemeinde Weißbach am Projekt „EnBW vernetzt“
Sitzungsvorlage Nr. 69/2019
"EnBW vernetzt"

TOP 4
Entscheidung über das Ausüben eines satzungsgemäßen Vorkaufsrechts der Gemeinde;hier: Grundstück Flst.-Nr. 665/1 in der Lindenstraße, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 70/2019
Lageplan 

TOP 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 71/2019
Spende

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 21.10.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 21.10.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Festsetzung der Wasserverbrauchsgebühr und der gesplitteten Abwassergebühr für den Zeitraum von 2020 bis 2022
Sitzungsvorlage Nr. 59/2019
Kalkulation der zentralen Abwassergebühren
Nachkalkulation der zentralen Abwassergebühren
Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren

TOP 2
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
Sitzungsvorlage Nr. 60/2019
Wasserversorgungssatzung

TOP 3
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
Sitzungsvorlage Nr. 61/2019
Abwassersatzung

TOP 4
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
Sitzungsvorlage Nr. 62/2019
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben

TOP 5
Entscheidung über das Ausüben eines satzungsgemäßen Vorkaufsrechts der Gemeinde;
hier: Grundstück Flst.-Nr. 665 in der Lindenstraße, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 63/2019
Lageplan

TOP 6
Erste Änderung des Bebauungsplans „Brückle“ in Crispenhofen:
Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 64/2019
Lageplan

TOP 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 65/2019

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürgerinnen sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 23.09.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 23.09.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Feststellung der Jahresrechnung 2018
Sitzungsvorlage Nr. 48/2019
Jahresrechnung 2018
Erläuterungen zum Rechnungsabschluss

TOP 2
Zwischenbericht über die Haushaltssituation im laufenden Jahr
Sitzungsvorlage Nr. 49/2019
Zwischenbericht

TOP 3
Bauantrag: Bau einer Bouleanlage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 6 in der Ortsmitte Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 50/2019
Lageplan

TOP 4
Bauantrag: Umbau der Kesselwaschanlage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1130, Salinenstraße 1, in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 51/2019
Lageplan 

TOP 5
Bauantrag: Neubau eines Sechsfamilienwohnhauses auf dem Grundstücks Flst.-Nr. 353/12 in Crispenhofen
Sitzungsvorlage Nr. 52/2019
Lageplan

TOP 6
Erste Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Allmand - Osterweiterung“ in Forchtenberg:
- Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Billigung und Freigabe des Entwurfs der ersten Änderung der siebten Flächennutzungsplan-Fortschreibung für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 53/2019
Begründung
Begründung Teil 2
Umweltbericht
Stellungnahmen
Plan

TOP 7
Zweite Änderung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal zum „Campingplatz Schleierhof“:-     Aufstellungsbeschluss-     Billigung und Freigabe des Vorentwurfs der zweiten Änderung der siebten Flächennutzungsplan-Fortschreibung für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
Sitzungsvorlage Nr. 54/2019
Begründung
Plan 

TOP 8
Benennung der Straßen im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene III“ in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 55/2019
Plan

TOP 9
Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise (Jahresprogramm 2019):
Auftragsvergabe
Sitzungsvorlage Nr. 56/2019

TOP 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 57/2019
Anlage

TOP 11
Erlass von Vergaberichtlinien für die Bauplätze der Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 58/2019
Allgemeine Informationen
Vergaberichtlinien

TOP 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 13
Einwohnerfragestunde

TOP 14
Verschiedenes

TOP 15
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 22.07.2019

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 22.07.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
Sitzungsvorlage Nr. 40/2019
Rechte und Pflichten der Gemeinderäte

TOP 2
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters
Sitzungsvorlage Nr. 41/2019 

TOP 3
Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats und Bestimmung der Vertreter der Gemeinde Weißbach in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal
Sitzungsvorlage Nr. 42/2019

TOP 4
Bauantrag: Aufstockung der bestehenden Doppelgarage Lindenstraße 8, Grundstück Flst.-Nr. 667/1 der Gemarkung Weißbach, um einen Abstellraum
Sitzungsvorlage Nr. 43/2019
Lageplan

TOP 5
Ziehen von Konsequenzen aus der übergroßen Nachfrage nach kommunalen Bauplätzen der Gemeinde Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 44/2019
Plan

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 24.06.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 24.06.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2019
Sitzungsvorlage Nr. 35/2019
Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplan

TOP 2
Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2019 bis 2021
Sitzungsvorlage Nr. 36/2019
Gesamtübersicht
Bedarfsplanung Kindergarten Crispenhofen
Bedarfsplanung Kindergarten Weißbach
Kindergarten-Bedarfsplan

TOP 3
Feststellung etwaiger Hinderungsgründe bei den am 26.05.2019 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten
Sitzungsvorlage Nr. 37/2019
§29 GemO

TOP 4
Bauvoranfrage: Neubau eines Doppelhauses mit insgesamt vier Wohneinheiten und sechs Garagen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 494 in der Weinbergstraße, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 38/2019
Lageplan
Ansichten

TOP 5
Ehrungen und Verabschiedungen
Sitzungsvorlage Nr. 39/2019

TOP 6
Bürgerfragestunde

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge

Interssierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 21.05.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 21.05.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungsaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1

Feststellung etwaiger Hinderungsgründe für das Nachrücken von Herrn Andreas Hehn in den Gemeinderat
(Sitzungsvorlage Nr. 24/2019)
Hinderungsgründe

 TOP 2
Verpflichtung von Herrn Gemeinderat Andreas Hehn
(Sitzungsvorlage Nr. 25/2019)

TOP 3

Nachbesetzung des Finanzausschusses
(Sitzungsvorlage Nr. 26/2019)

TOP 4

Bauantrag: Abbruch und vergrößerter Wiederaufbau der Garage, Anlegen eines PKW-Stellplatzes sowie Schaffen einer Geländeauffüllung mithilfe Stützmauern auf dem Grundstück Flst.-Nr. 524/1, Schützenstraße 2, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 27/2019)
Lageplan und Ansichten

TOP 5

Bauantrag: Errichtung einer Garage mit Abstellraum auf dem Grundstück Flst.-Nr. 842, Mühlbergweg 2, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 28/2019)
Lageplan und Ansichten

TOP 6

Erschließungsbeitrag (Ablösebetrag) für den zweiten Bauabschnitt des Wohnbaugebiets „Brückle“ in Crispenhofen:
-    Bilden einer Abrechnungseinheit
-    Neufestsetzung der Beitragshöhe
(Sitzungsvorlage Nr. 29/2019)
Berechnung der umlagefähigen Erschießungskosten

TOP 7

Gemeindeeigene Bauplätze im zweiten Bauabschnitt des Wohnbaugebiets „Brückle“ in Crispenhofen:
-    Festlegung des Verkaufspreises
-    Festlegung von Kriterien für die Reservierung und Vergabe der Bauplätze
(Sitzungsvorlage Nr. 30/2019)

TOP 8

Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten für die endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen im Eichenweg und im Forchenweg im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene II“ in Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 31/2019)

 TOP 9

Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstücke Flst.-Nr. 39 (Kelterstraße 4) und Flst.-Nr. 39/1 (Kelterstraße 4/1) auf der Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 32/2019)
Lageplan

TOP 10

Erlass einer Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen am 07.07.2019 anlässlich des Weißbacher Krappenstecher-Festes
(Sitzungsvorlage Nr. 33/2019)
Satzung über die Öffnung der Verkaufsstellen am 07.07.2019 anlässlich des Weißbacher Krappenstecher-Festes

TOP 11

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 12

Verschiedenes

TOP 13

Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

 

 

Gemeinderatssitzung am 29.04.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 29.04.2019, um 19.00 Uhr in Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Neukalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren:
-    Zustimmung zu der vom Büro Schmidt und Häuser erstellen Gebührenkalkulation
-    Änderung des Gebührenverzeichnisses der Friedhofssatzung
Sitzungsvorlage Nr. 17/2019
Friedhofssatzung
Gebührenübersicht

 TOP 2
Beschlussfassung über die Bildung von Haushaltsresten im Jahr 2018
Sitzungsvorlage Nr. 18/2019
Übersicht

 TOP 3
Erschließungsarbeiten für das Wohnbaugebiet „Halberger Ebene III“ in Weißbach:
Entscheidung über das (Nicht-)Mitverlegen von prophylaktischen Speedpipes
Sitzungsvorlage Nr. 19/2019

 TOP 4
Endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen im Eichenweg und im Forchenweg im Wohnbaugebiet "Halberger Ebene II" in Weißbach:
Baubeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 20/2019
Lageplan

 TOP 5
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Lindenstraße – Dorfgärten“ in Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 21/2019
Abgrenzungsplan

 TOP 6
Entscheidung über die Annahme von Spenden
Sitzungsvorlage Nr. 22/2019

 TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 26.03.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 26.03.2019, um 19.00 Uhr in Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Auswirkungen der Forstreform auf den Gemeindewald Weißbach:
a)    Übertragung des Forstlichen Revierdiensts auf die Untere Forstbehörde (Kreisforstamt Hohenlohekreis)
b)    Neuregelung des Holzverkaufs
Sitzungsvorlage Nr. 13/2019
Vorschlag Forstbehörde
Absichtserklärung

TOP 2
Erste Änderung der fünften Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
-    Behandlung und Abwägung der im Zuge der Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und der Öffentlichkeit
-    Feststellungsbeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 14/2019
1. Änderung der 5. Fortschreibung
Offenlegung

TOP 3
Mögliche Einführung eines Gemeindevollzugsdiensts
Sitzungsvorlage Nr. 15/2019

TOP 4
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 5
Bürgerfragestunde

TOP 6
Verschiedenes

TOP 7
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 25.02.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 25.02.2019, um 19.00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019
Sitzungsvorlage Nr. 10/2019
Haushaltsplan

TOP 2
Baugesuch: Erhöhung des bestehenden Carports auf dem Grundstück Flst.-Nr. 229/3, Kirchstraße 6, Gemarkung Weißbach
Sitzungsvorlage Nr. 11/2019
Ansichten und Lageplan

TOP 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 4
Verschiedenes

TOP 5
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 28.01.2019

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 28.01.2019, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Jahr 2019
(Sitzungsvorlage Nr. 1/2019)
Haushaltsplan 2019
Investitionsprogramm 2019

TOP 2
Bau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Weißbach:
-       Festlegung des Farbkonzepts für die Außenwände
-       Entscheidung sonstiger Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 2/2019)
AnsichtA
AnsichtA2
AnsichtB
AnsichtB1
AnsichtC

TOP 3
Gemeindewald Weißbach:
- Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über das Betriebsjahr 2018
- Beschluss des Betriebsplans für das Jahr 2019
(Sitzungsvorlage Nr. 3/2019)

TOP 4
Erlass einer Satzung über ein besonders Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für den Bereich "Kelterstraße / Lindenstraße" in Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 4/2019)
Vorkaufsrechtsatzung
Lageplan

TOP 5
Kommunalwahlen am 26.05.2019:
Besetzung des Gemeindewahlausschusses
(Sitzungsvorlage Nr. 5/2019)

TOP 6
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 6/2019)
Spendenbericht

TOP 7
Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde;
hier: Grundstück Flst.-Nr. 524 in der Schützenstraße, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 7/2019)
Lageplan

TOP 8Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse 

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 17.12.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 17.12.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Weißbach:
- Vergabe der beweglichen Ausstattung (Möblierung)
- Vergabe der Küchenausstattung
(Sitzungsvorlage Nr. 57/2018)

TOP 2
Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten für die Erschließung des Wohnbaugebiets „Halberger Ebene III“ in Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 58/2018)

TOP 3
Vergabe der Entwässerung und ordnungsgemäßen Entsorgung von Klärschlamm im Jahr 2019
(Sitzungsvorlage Nr. 59/2018)

TOP 4
Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung
(Sitzungsvorlage Nr. 60/2018)
Vergnügungssteuersatzung

TOP 5
Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
(Sitzungsvorlage Nr. 61/2018)
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

TOP 6
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 62/2018)
Spendenbericht

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Bürgerfragestunde

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 19.11.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatsitzung findet am Montag, dem 19.11.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Weißbach:
-    Entscheidung über die Art der Bauausführung
-    Gegebenenfalls Vergabe der schlüsselfertigen Holzbauwerksmodule
-    Gegebenenfalls Vergabe der Heizungsbauarbeiten (Verbindungsleitung zur Heizungsanlage in der Grundschule)
(Sitzungsvorlage Nr. 52/2018)
Anlage

TOP 2
Siebte Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
-    Behandlung und Abwägung der im Zuge der Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und der Öffentlichkeit
-    Feststellungsbeschluss über die siebte Fortschreibung des Flächennutzungsplans
(Sitzungsvorlage Nr. 53/2018)
7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Begründung
Artenschutzrechtliche Relevanzuntersuchung
Umweltbericht
Offenlegung und Behördenbeteiligung

TOP 3
Erste Änderung der fünften Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
-    Behandlung und Abwägung der im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen
-    Billigung und Freigabe des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
(Sitzungsvorlage Nr. 54/2018)
1. Änderung der 5. Fortschreibung
Begründung
Offenlegung und Behördenbeteiligung

TOP 4
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 55/2018)

TOP 5
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 6
Verschiedenes

TOP 7
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 23.10.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 23.102018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Abschluss eines Dienstleistungsvertrags mit der Netze BW GmbH über die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 47/2018)

TOP 2
Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise in Weißbach:
Vergabe der Fertigung, Lieferung und schlüsselfertigen Endmontage der Bauwerksmodule
(Sitzungsvorlage Nr. 48/2018)

TOP 3
Ausbau der Breitbandversorgung im Gebiet der Gemeinde Weißbach:
Vergabe des Breitbandausbaus und des Netzbetriebs
(Sitzungsvorlage Nr. 49/2018)

TOP 4
Erschließungsbeitrag für den zweiten Bauabschnitt des Wohnbaugebiets „Brückle“ in Crispen­hofen:
Bilden einer Abrechnungseinheit
(Sitzungsvorlage Nr. 50/2018)
Lageplan

TOP 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 51/2018)

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 24.09.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 24.09.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Umbau und Erweiterung des Regenüberlaufs RÜ W-E in der Crispenhofer Straße und des Regenüberlaufs RÜ W-G in der Kelterstraße, Aufdimensionieren der Verdolung des Halberger Bachs, Neuverlegung diverser Leitungen sowie Erneuerung der Gehwege in der Crispenhofer Straße in Weißbach:
-    Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
-    Gegebenenfalls Vergabe der Tief-, Leitungsbau-, Stahlbeton- und Straßenbauarbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 42/2018)

TOP 2
Vergabe diverser Gewerke für den Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise in Weißbach:
-    Fertigung, Lieferung und schlüsselfertigen Endmontage der Bauwerksmodule
-    Abbrucharbeiten (alter Bauhofschuppen, Materialboxen, etc.)
-    Rohbauarbeiten (Erdarbeiten, Entwässerungsleitungen, Betonpodest, Fundamente, etc.)
-    Metallbauarbeiten (Metallsteg, Metallpodest, etc.)
-    Herstellung der Außenanlagen
(Sitzungsvorlage Nr. 43/2018)

TOP 3
Feststellung der Jahresrechnung 2017
(Sitzungsvorlage Nr. 44/2018)
Jahresrechnung 2017
Erläuterungen zur Jahresrechnung 2017

TOP 4
Zwischenbericht über die Haushaltssituation im laufendenden Jahr
(Sitzungsvorlage Nr. 45/2018)
Zwischenbericht 2018

TOP 5
Nochmals: Herstellen eines Stromanschlusses für den Wasserhochbehälter Guthof
(Sitzungsvorlage Nr. 46/2018)

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Bürgerfragestunde

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 23.07.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 23.07.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Beschluss eines neuen Feuerwehrbedarfsplans für die Gemeinde Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 36/2018)
Feuerwehrbedarfsplan

TOP 2

Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und integrierter Garage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 925, Büschelhofer Straße 25, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 37/2018)

TOP 3
Maler- und Bodenlegerarbeiten im Musikraum der Grundschule Weißbach anlässlich dessen geplanter Verwendung für die Schülerbetreuung:
Vergabe der Arbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 38/2018)

TOP 4
Beabsichtigte Aufdimensionierung der Verdolung des Halberger Bachs in Weißbach:
Entscheidung über die Ausgestaltung der Kanalquerung in der Hinteren Gasse
(Sitzungsvorlage Nr. 39/2018)

TOP 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 40/2018)

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

 

 

Gemeinderatssitzung am 18.06.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 18.06.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2018
(Sitzungsvorlage Nr. 31/2018) 

TOP 2
Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2018 bis 2020
(Sitzungsvorlage Nr. 32/2018)

TOP 3
Erstellen einer Konzeptstudie für den Hochwasserschutz am Kocher, am Langenbach und am Gäbichsbach im Gebiet der Gemeinde Weißbach:
-    Grundsatzbeschluss
-    Vergabe des Untersuchungsauftrags
(Sitzungsvorlage Nr. 33/2018)

TOP 4
Siebte Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:
-    Behandlung und Abwägung der im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen
-     Billigung und Freigabe des Entwurfs der siebenten Flächennutzungsplan-Fortschreibung für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
(Sitzungsvorlage Nr. 34/2018)
Zeichnerischer Teil des Entwurfs der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Begründung für die siebte Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Umweltbericht zur siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Artenschutzrechtliche Relevanzuntersuchung zur siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Übersicht über die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen, jeweils mit Behandlungsvorschlag



TOP 5

Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 35/2018)

TOP 6
Bürgerfragestunde

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 14.05.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 14.05.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bauantrag: Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 4 in der Criesbacher Straße, Gemarkung Crispenhofen
(Sitzungsvorlage Nr. 24/2018)

TOP 2
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und integrierter Garage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 523/1, Schützenstraße 6, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 25/2018)

TOP 3
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung:
Vergabe des Auftrags zum Reinigen und Kamerabefahren von circa 6.500 m Kanal
(Sitzungsvorlage Nr. 26/2018)

TOP 4
Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise (Jahresprogramm 2018):
Auftragsvergabe
(Sitzungsvorlage Nr. 27/2018)

TOP 5
Austausch von fünfzehn Straßenbeleuchtungsmasten in der Ortschaft Weißbach:
Vergabe der Tiefbauarbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 28/2018)

TOP 6
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

TOP 7
Entscheidung über das Mitverlegen eines Leerrohrs im Zuge der Verlegung einer Telekommunikati­ons-Trasse zwischen Niedernhall und Forchtenberg durch die Firma GasLINE GmbH & Co. KG
(Sitzungsvorlage Nr. 30/2018)

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 17.04.2018

Die nächste öffentlichen Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 17.04.2018, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Grundsatzendscheidung über eine mögliche Beteiligung der Gemeinde Weißbach an einer interkommunalen Großkläranlage Kochertal
(Sitzungsvorlage Nr. 19/2018)

TOP 2
Bauantrag: Errichtung eines eingeschossigen Anbaus und eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus des landwirtschaftlichen Anwesens Halberg 24, Flst.-Nr. 55 auf der Gemarkung Crispenhofen, Flur Halberg
(Sitzungsvorlage Nr. 20/2018)

TOP 3
Abschluss eines neuen Kindergarten-Vertrags mit der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Crispenhofen-Weißbach für die Kindertagesstätten in der Ortschaft Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 21/2018)

TOP 4
Erlass einer Satzung über die Sitzungsvergütung für Protokollführer
(Sitzungsvorlage Nr. 22/2018)

TOP 5
Zulassung der privaten Kraftfahrzeuge der Beamten und Beschäftigten der Gemeinde Weißbach zum Dienstreiseverkehr
(Sitzungsvorlage Nr. 23/2018)

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 19.03.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 19.03.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Umbau und Erweiterung des Regenüberlaufs RÜ W-E in der Crispenhofer Straße und des Regenüberlaufs RÜ W-G in der Kelterstraße, Aufdimensionieren der Verdolung des Halberger Bachs, Neuverlegung diverser Leitungen sowie Erneuerung der Gehwege in der Crispenhofer Straße in Weißbach:
Aufhebung der Ausschreibung für die Tief-, Leitungsbau-, Stahlbeton- und Straßenbauarbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 11/2018)

TOP 2
Bauantrag: Neubau eines Zweifamilienwohnhaues mit angebauter Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1598, Eichenweg 3, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 12/2018)

TOP 3
Geplante Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und geplante Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT zum 01.07.2018:
Zustimmung der Gemeinde Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 13/2018)

TOP 4
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 14/2018)

TOP 5
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 6
Bürgerfragestunde

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 19.02.2018

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 19.02.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Erlass der Haushaltssatzung 2018
(Sitzungsvorlage Nr. 81/2017) 

TOP 2
Bauantrag: Abbruch des Bauhofschuppens auf dem Grundstück Flst.-Nr. 713 in der Kelterstraße in Weißbach und stattdessen Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise (Sitzungsvorlage Nr. 5/2018)

TOP 3
Bauantrag: Anbau eines Balkons mit Außentreppe an das bestehende Wohnhaus Im Brühl 25, Grundstück Flst.-Nr. 2548, Gemarkung Crispenhofen
(Sitzungsvorlage Nr. 6/2018)

TOP 4
Bebauungsplan „Halberger Ebene III“ in Weißbach:
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
(Sitzungsvorlage Nr. 7/2018)
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Anlage 10

TOP 5

Neuwahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach und seines Stellvertreters:
Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz
(Sitzungsvorlage Nr. 8/2018)

TOP 6
Fertigstellung der Erschließungsanlagen im ersten Bauabschnitt des Wohnbaugebiets „Zum Brückle“ in Crispenhofen:
Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 9/2018)

TOP 7
Herstellung der Erschließungsanlagen im zweiten Bauabschnitt des Wohnbaugebiets „Zum Brückle“ in Crispenhofen:
Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 10/2018)

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 22.01.2018

Die nächste öffentlichen Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 22.01.2018, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Gemeindewald Weißbach:- Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über das Betriebsjahr 2017- Beschluss des Betriebsplans für das Jahr 2018
(Sitzungsvorlage Nr. 1/2018)

TOP 2
Vergabe der Bauarbeiten für die Sanierung von Waldwegen
(Sitzungsvorlage Nr. 2/2018)

TOP 3
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 4
Verschiedenes

TOP 5
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 18.12.2017

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 18.12.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Weißbach:
- Vorstellen des aktuellen Planungsstands
- Beauftragung von Fachingenieuren
(Sitzungsvorlage Nr. 76/2017)

TOP 2
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 77/2017)

TOP 3
Bauantrag: Umnutzung der landwirtschaftlichen Halle des Anwesens Schlößle 1, Grundstück Flst.-Nr. 147 der Gemarkung Weißbach, in eine Lager- und Versandhalle
(Sitzungsvorlage Nr. 78/2017)

TOP 4
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage im Untergeschoss auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1607, Ahornweg 36, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 79/2017)

TOP 5
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für den Bereich „Criesbacher Straße (Südseite)“ in der Gemeinde Weißbach, Gemarkung Crispenhofen
(Sitzungsvorlage Nr. 80/2017)

TOP 6
Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Gemeinderat Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 82/2017)

TOP 7
Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Jahr 2018
(Sitzungsvorlage Nr. 81/2017)

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Bürgerfragestunde

TOP 10
Verschiedenes

TOP 11
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 20.11.2017

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 20.11.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Breitbandversorgung im Gebiet der Gemeinde Weißbach:
-    Vorstellung des Ergebnisses der Beratungsleistungen nach Ziffer 3.3 der Bundes-Breitbandförderrichtlinie für die Variante "Ziel 50 Mbit/s" durch die Firma tkt teleconsult Kommunikationstechnik GmbH aus Backnang
-    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Forchtenberg für das interkommunale Projekt einer flächendeckenden Breitbandversorgung
(Sitzungsvorlage Nr. 68/2017) 

TOP 2
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 69/2017)

TOP 3
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, angebautem Carport und Garage auf den Grundstücken Flst.-Nr. 1601 und 1602, Eichenweg 5, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 70/2017) 

TOP 4
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung)
(Sitzungsvorlage Nr. 71/2017)

TOP 5
Gemeindeverwaltungsverband Mittleres Kochertal:Beschluss über die vorgesehene „Satzung über die Entschädigung an die Mitglieder der Organe des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal“
(Sitzungsvorlage Nr. 72/2017) 

TOP 6
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 73/2017) 

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 24.10.2017

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 24.10.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 61/2017)

TOP 2
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 62/2017)

TOP 3
Festsetzung der Wasserverbrauchsgebühr und der gesplitteten Abwassergebühr für den Zeitraum von 2018 bis 2019
(Sitzungsvorlage Nr. 63/2017)

TOP 4
Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)
(Sitzungsvorlage Nr. 64/2017)

TOP 5
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
(Sitzungsvorlage Nr. 65/2017)

TOP 6
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
(Sitzungsvorlage Nr. 66/2017)

TOP 7
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 8
Verschiedenes

TOP 9
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Gemeinderatssitzung am 25.09.2017

Die nächste öffentlichen Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 25.09.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bebauungsplan "Halberger Ebene III" in Weißbach:
a)  Entscheidung über die bei der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Anhörung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangene Anregungen und Bedenken
b) Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss zur Anhörung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
(Sitzungsvorlage Nr. 54/2017)

TOP 2
Schaffung weiterer Kleinkindbetreuungs- und Kindergartenplätze in der Gemeinde Weißbach:a)  Vorstellung verschiedener Möglichkeiten durch Architekt Thorsten Herzog
b)  Festlegung der weiteren Vorgehensweise
(Sitzungsvorlage Nr. 55/2017)

TOP 3
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 56/2017)

TOP 4
Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Pultdach sowie mit einem angebauten Carport auf einer Teilfläche des Grundstücks Flst.-Nr. 61 der Gemarkung Crispenhofen, Flur Halberg
(Sitzungsvorlage Nr. 57/2017)

TOP 5
Gemeindeverwaltungsverband Mittleres Kochertal – Einrichtung einer Interkommunalen Verbands­kämmerei zum 01.01.2018:
a)  Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindeverwal­tungsverbands Mittleres Kochertal
b)  Beschluss über die Übernahme der in der Kämmerei Beschäftigten durch den Gemeindever­waltungsverband Mittleres Kochertal
c)  Beschluss über die Versetzung der Beamtinnen und Beamten in der Kämmerei zum Gemeinde­verwaltungsverband Mittleres Kochertal
d)  Beschluss über die grundsätzliche Einführung der Regelung des TVöD
e)  Beschluss über den Übernahmevertrag zwischen den Mitgliedsgemeinden und dem Gemeindever­waltungsverband Mittleres Kochertal
f)  Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Forchtenberg und dem Gemeindeverwal­tungs­verband Mittlere Kochertal über die Erstattung von Raum- und Sachkosten
(Sitzungsvorlage Nr. 58/2017)

TOP 6
Ermächtigung der Vertreter der Gemeinde Weißbach in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal zum Treffen von bestimmten Entscheidungen
(Sitzungsvorlage Nr. 59/2017)

TOP 7
Bürgerfragestunde

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 24.07.2017

Die nächste öffentlichen Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 24.07.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt.

TOP 1
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 45/2017)

TOP 2
Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei angebauten Garagen auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/9, Heckenweg 2, Gemarkung Crispenhofen
(Sitzungsvorlage Nr. 46/2017)

TOP 3
Bebauungsplan "Halberger Ebene III" in Weißbach:
-    Zustimmung zum Vorentwurf
-    Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Anhörung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
(Sitzungsvorlage Nr. 47/2017)

TOP 4
Gemeindeverwaltungsverband Mittleres Kochertal: Einrichtung einer Interkommunalen Verbandskämmerei zum 01.01.2018:
Bericht über den aktuellen Sachstand und Festlegung der weiteren Vorgehen
(Sitzungsvorlage Nr. 48/2017)

TOP 5
Siebte Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal:Billigung des Vorentwurfs
(Sitzungsvorlage Nr. 49/2017)

TOP 6
Feststellung der Jahresrechnung 2016
(Sitzungsvorlage Nr. 50/2017)

TOP 7
Zwischenbericht über die Haushaltssituation im laufenden Jahr
(Sitzungsvorlage Nr. 51/2017)

TOP 8
Entscheidung über die Annahme einer Spende
(Sitzungsvorlage Nr. 52/2017)

TOP 9
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 10
Verschiedenes

TOP 11
Anfragen und Anträge




Gemeinderatssitzung am 26.06.2017

Die nächste öffentlichen Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 26.06.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 38/2017)

TOP 2
Neufassung der Gesellschaftsverträge der Arbeitsinitiative Hohenlohekreis gGmbH (AIH) und der MH Mobil Hohenlohe GmbH:
Zustimmung der Gemeinde Weißbach als Mitgesellschafterin
(Sitzungsvorlage Nr. 39/2017)

TOP 3
Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2017
(Sitzungsvorlage Nr. 40/2017)

TOP 4
Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2017 bis 2019
(Sitzungsvorlage Nr. 41/2017)

TOP 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 42/2017)

TOP 6
Erneuerung der Dacheindeckung der Baracke Hellas-Weg 4 in Weißbach:
- Ausführungsbeschluss
- Auftragsvergabe
(Sitzungsvorlage Nr. 43/2017)

TOP 7
Bürgerfragestunde

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 22.05.2017

Die näüchste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 22.05.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 29/2017)

TOP 2
Bauantrag: Abbruch des bestehenden Wohnhauses samt Carport/Schuppen auf den Grundstücken Flst.-Nr. 17 und Flst.-Nr. 18, Criesbacher Straße 1, Gemarkung Crispenhofen, und stattdessen Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit sieben PKW-Stellplätzen
(Sitzungsvorlage Nr. 30/2017)

TOP 3
Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise (Jahresprogramm 2017):
Auftragsvergabe
(Sitzungsvorlage Nr. 31/2017)

TOP 4
Austausch von fünfzehn Straßenbeleuchtungsmasten in der Ortschaft Weißbach:
Vergabe der Tiefbauarbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 32/2017)

TOP 5
Erlass einer Satzung über die Öffnung von Verkaufsstellen am 02.07.2017 anlässlich des Weißbacher Krappenstecher-Festes
(Sitzungsvorlage Nr. 33/2017)

TOP 6
Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalte- und Rechnungswesen (NKHR)
(Sitzungsvorlage Nr. 34/2017)

TOP 7
Einführen eines Ratsinformationssystems für den Gemeinderat
(Sitzungsvorlage Nr. 35/2017)

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 24.04.2017

Die nächste öffentlichen Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 24.04.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 22/2017) 

TOP 2
Bauantrag: Abbruch der Scheune auf dem Grundstück Flst.-Nr. 43/5, Konrad-Hornschuch-Straße 9, Gemarkung Weißbach, und stattdessen Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit einem separat stehenden Doppelcarport sowie einer Geschirrhütte
(Sitzungsvorlage Nr. 23/2017)

TOP 3
Nochmals: Breitbandversorgung im Gebiet der Gemeinde Weißbach:
Beauftragung der Firma tkt teleconsult Kommunikationstechnik GmbH aus Backnang mit Beratungsleistungen nach Ziffer 3.3 der Bundes-Breitbandförderrichtlinie für die Variante "Ziel 50 Mbit/s"
(Sitzungsvorlage Nr. 24/2017)

TOP 4
Vergabe der Bauarbeiten für die Sanierung von Waldwegen
(Sitzungsvorlage Nr. 25/2017)

TOP 5
Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erschließung des Wohnbaugebiets "Zum Brückle" in Crispenhofen:
a) Fertigstellung der Erschließungsanlagen im ersten Bauabschnitt
b)  Herstellung der Erschließungsanlagen im zweiten Bauabschnitt
(Sitzungsvorlage Nr. 26/2017)

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 27.03.2017

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 27.03.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Breitbandversorgung im Gebiet der Gemeinde Weißbach:Beauftragung der Firma tkt teleconsult Kommunikationstechnik GmbH aus Backnang mit Beratungsleistungen nach Ziffer 3.3 der Bundes-Breitbandförderrichtlinie für die Variante "Ziel 50 Mbit/s"
(Sitzungsvorlage Nr. 11/2017)

TOP 2
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 12/2017)

TOP 3
Bauantrag: Geländeauffüllung und Errichtung einer Stützmauer auf dem Grundstück Flst.-Nr. 231, Bergstraße 37, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 13/2017)

TOP 4
Bauantrag: Umbau und Umnutzung des ehemaligen Kirchengebäudes auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1318, Löchlesberg 1, Gemarkung Weißbach, in ein Wohnhaus
(Sitzungsvorlage Nr. 14/2017)

TOP 5
Ablösung eines PKW-Stellplatzes für den geplanten Umbau des bestehenden Trafoturms auf dem Grundstück Flst.-Nr. 71, Klingenweg 2, Gemarkung Weißbach, in einen Wohnturm mit Balkonen
(Sitzungsvorlage Nr. 15/2017)

TOP 6
Sanierung und Ausbau der Forchtenberger Straße in Weißbach:
Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
(Sitzungsvorlage Nr. 16/2017)

TOP 7
Erneuerung der Rechenanlage im Abwasserpumpwerk Weißbach:
Vergabe der Maschinen- und Elektrotechnik
(Sitzungsvorlage Nr. 17/2017)

TOP 8
Siebte Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands "Mittleres Kochertal":
-    Aufstellungsbeschluss
-    Ausweisung von Flächenpotentialen für die Gemeinde Weißbach-    Vergabe der Planungsleistungen
(Sitzungsvorlage Nr. 18/2017)

TOP 9
Entschädigung der der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr:
-    Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehr-Entschädigungssatzung)
-    Beschluss sonstiger Freiwilligkeitsleitungen
(Sitzungsvorlage Nr. 19/2017)

TOP 10
Erlass einer Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Weißbach (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung)
(Sitzungsvorlage Nr. 20/2017)

TOP 11
Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden des Gemeindeverwaltungsverbands "Mittleres Kochertal" (Stadt Forchtenberg, Stadt Niedernhall, Gemeinde Weißbach):
-    Grundsatzbeschluss
-    Einrichtung einer interkommunalen Kämmerei
(Sitzungsvorlage Nr. 21/2017)

TOP 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 13
Bürgerfragestunde

TOP 14
Verschiedenes

TOP 15
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 20.02.2017

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 20.02.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 5/2017)

TOP 2
Bauantrag: Umbau des bestehenden Trafoturms auf dem Grundstück Flst.-Nr. 71, Klingenweg 2, Gemarkung Weißbach, in einen Wohnturm mit Balkonen und PKW-Stellplatz
(Sitzungsvorlage Nr. 6/2017)

TOP 3
Bauvoranfrage: Neubau von Übernachtungsmöglichkeiten in Gestalt von sechs aneinandergereihten Baukörpern in Bahnwagen-Form auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1110/2, Bahnhofstraße 11, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 7/2017)

TOP 4
Erlass der Haushaltssatzung 2017
(Sitzungsvorlage Nr. 73/2016)

TOP 5

Neufestlegung der Höhe des Wasserbezugsrechts der Gemeinde Weißbach beim Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg (NOW)
(Sitzungsvorlage Nr. 8/2017)

TOP 6
Umbau der Böschung vor dem Schützenhaus in Weißbach zwecks Verbesserung der Situation bei Hochwasser im Halberger Bach
(Sitzungsvorlage Nr. 9/2017)

TOP 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 10/2017)

TOP 8
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9

Verschiedenes

TOP 10
Anfragen und Anträge

Gemeinderatssitzung am 24.01.2017

Die nächste öffentlichen Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, dem 24.01.2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Gemeindewald Weißbach:
- Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über das Betriebsjahr 2016
- Beschluss des Betriebsplans für das Jahr 2017
(Sitzungsvorlage Nr. 1/2017)

TOP 2
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 2/2017)

TOP 3
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit einem PKW-Stellplatz auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1594, Eichenweg 2, Gemarkung Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 3/2017)

TOP 4

Neuwahl des Kommandanten der Abteilung Weißbach der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach sowie dessen Stellvertreters:
Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz
(Sitzungsvorlage Nr. 4/2017)

TOP 5
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 6
Verschiedenes

TOP 7
Anfragen und Anträge


Gemeinderatssitzung am 19.12.2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 19.12.2016, um 19.00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Blutspenderehrung
(Sitzungsvorlage Nr. 71/2016)

TOP 2
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 72/2016)

TOP 3
Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Jahr 2017
(Sitzungsvorlage Nr. 73/2016)

TOP 4

Sanierung der Wasserhochbehälter "Guthof", "Neuer Berg" und "Gäbich":
-    Auftragsvergabe für die Gewerke "Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten", "Zaunanlagen" sowie "Putz- und Malerarbeiten"
-    Herstellen eines Stromanschlusses für den Wasserhochbehälter "Guthof"
(Sitzungsvorlage Nr. 74/2016)

TOP 5

Verbesserung der Wasserversorgung auf der Westernhauser Höhe bei Crispenhofen:
Auftragsvergabe für die Gewerke "Tiefbau- und Rohrverlegearbeiten" sowie "Hydraulische Verfahrenstechnik"
(Sitzungsvorlage Nr. 75/2016)    

TOP 6
Abschluss eines neuen, unbefristeten öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Stadt Niederhall über die Nachbarschaftshilfe der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Niedernhall und der Gemeinde Weißbach
(Sitzungsvorlage Nr. 76/2016)

TOP 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 77/2016)

TOP 8

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 9
Bürgerfragestunde

TOP 10
Verschiedenes

TOP 11

Anfragen und Anträge


Gemeinderatssitzung am 21.11.2016

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag, dem 21.11.2016, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Weißbach mit folgender Tagesordnung statt:

TOP 1
Bau des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach:
Beratung und Beschlussfassung über diverse Punkte
(Sitzungsvorlage Nr. 64/2016)

TOP 2
Bauvoranfrage: Umnutzung des ehemaligen Kirchengebäudes auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1318, Löchlesberg 1, Gemarkung Weißbach, in ein Wohnhaus
(Sitzungsvorlage Nr. 65/2016)

TOP 3
Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit angebautem Carport und Garage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 353/8, Heckenweg 4, Gemarkung Crispenhofen
(Sitzungsvorlage Nr. 66/2016)

TOP 4
Bauantrag: Umnutzung und Umbau des Betriebs- und Lagergebäudes Bahnhofstraße 3, Grundstück Flst.-Nr. 1110/5, Gemarkung Weißbach in eine Ausbildungswerkstatt
(Sitzungsvorlage Nr. 67/2016)

TOP 5
Entscheidung über die Annahme von Spenden
(Sitzungsvorlage Nr. 68/2016)

TOP 6
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Gemeinderatsbeschlüsse

TOP 7
Verschiedenes

TOP 8
Anfragen und Anträge

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.