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2024-39.pdf

Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.05.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 13.05.2024 5 Betreff: Antrag der BWV-Gemeinderatsfraktion auf Feststellung des Eigentums der Gemeinde Weißbach [...] Sportplatz der Gemeinde Weißbach“ aufzu- nehmen. Der Beschlussvorschlag der BWV-Fraktion lautet wie folgt: „Flutlichtanlage und Sportplatz bilden eine Einheit und sind Eigentum der Gemeinde Weiß- bach.“ [...] sowohl der TSV Weißbach e.V. als auch die Gemeinde Weißbach im Jahr 1978 explizit gewollt haben. Zum anderen geht der Antrag offenbar davon aus, dass sich die Gemeinde durch eine Art „Feststellungsbeschluss“

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:274,71 KB
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Zuletzt geändert:28.06.2024
Vormundschaft und Ergänzungspflegschaft

Eltern das Sorgerecht teilweise oder ganz entziehen. Wird das Sorgerecht vollständig auf eine andere Person übertragen, spricht man von Vormundschaft, bei einer nur teilweisen Übertragung von Ergänzungspflegschaft

Zuletzt geändert:14.05.2025
2024-43.pdf

09.2024 auf die Gemeinde Weißbach übergehen. Die Gebühren für die Betreuung der unter Dreijährigen (Kinderkrippe) hat trotz der kirchli- chen Trägerschaft schon von jeher die Gemeinde Weißbach festgesetzt [...] bislang der Kir- chengemeinde; die Gemeinde hatte diesbezüglich aber ein Mitspracherecht. Aufgrund der Übernahme der Trägerschaft zum 01.09.2024 muss die Gemeinde Weißbach die Kindergar- tengebühren ab [...] Lohnerhöhungen. Die Gemeinde Weißbach hatte bekanntlich viele Jahre lang ein extrem gutes Gewerbesteuer- aufkommen. Deshalb konnte sie sich – oder besser gesagt: ihren Einwohnern – den Luxus gönnen, mit

Dateityp:PDF-Dokument
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Zuletzt geändert:28.06.2024
Planung und Vorbereitung des Bauvorhabens

Umgebung und an das Grundstück selbst stellen und klären Sie die planungsrechtlichen Vorgaben durch die Gemeinde, in der das Grundstück liegt. Nicht unerheblich ist es auch zu klären, ob das Grundstück bereits

Zuletzt geändert:14.05.2025
Entscheidungs- und Vertretungsbefugnis

und die Gesundheitssorge) sowie die Vermögenssorge des Kindes. Pflegeeltern sind jedoch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und die Inhaber

Zuletzt geändert:14.05.2025
Integration in Baden-Württemberg

ist dafür das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig. Die Zuteilung erfolgt nach einem Bevölkerungsschlüssel (§ 1 DVO FlüAG). Nach der vorläufigen Unterbringung werden die Geflüchteten von den unteren

Zuletzt geändert:14.05.2025
2024-76.pdf

Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 06.11.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 19.11.2024 2 Betreff: EnBW vernetzt: Entscheidung über die Fortführung der Beteiligung der Gemeinde Weißbach [...] entwickeln? Wie werden sich die Finanzen der Gemeinde entwickeln? Ist die Beteiligung bei „EnBW vernetzt“ im Ausgleichstock zuschussschädlich oder nicht? Würde die Gemeinde Weißbach in den nächs- ten fünf Jahren [...] ung vom 18.11.2019 gefassten Beschluss (→ siehe hierzu die Sitzungsvorlage Nr. 2019/69) hat die Gemeinde Weißbach zum 01.07.2020 Anteile in Höhe von 1.691.166 € beim Beteiligungsmodel „EnBW vernetzt“ erworben

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Zuletzt geändert:12.11.2024
Planungsrechtliche Einordnung des Grundstücks

bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen zur Einsicht aus. Im Flächennutzungsplan (FNP) stellt die Gemeinde die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in den Grundzügen dar. Aus dem Plan kann beispielsweise

Zuletzt geändert:14.05.2025
2024-32.pdf

ebenfalls mehrere Tausend Einwohner wohnen. Leider sind auch die Stadt Forchtenberg, die Stadt Niedernhall und die Gemeinde Weißbach von dieser negativen Entwicklung betroffen. In der Gemeinde Weißbach hat der [...] Gemeinderat der Gemeinde Weißbach fasst den Grundsatzbeschluss über die Grün- dung eines gemeinsamen wirtschaftlichen Unternehmens (GmbH) der Städte Forchten- berg und Niedernhall sowie der Gemeinde Weißbach [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 15.04.2024 9 Betreff: Grundsatzbeschluss über die Gründung eines wirtschaftlichen Unternehmens

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Zuletzt geändert:28.06.2024
Finanzielle Entschädigung - Vormund und Betreuer

und Schwierigkeit der zu erledigenden Geschäfte dies rechtfertigen und der Mündel bzw. die betreute Person nicht mittellos ist oder wenn Sie die Vormundschaft oder die Betreuung berufsmäßig übernommen haben

Zuletzt geändert:14.05.2025