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Sitzungsvorlage_-_Nr.3_20.10.2025.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 07.10.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.10.2025 3 Betreff: Entscheidung über die Vergabe eines Bauplatzes im Wohnbaugebiet [...] „Halberger Ebene III“ in Weißbach wird an den Bewerber Nr. 1 vergeben. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.10.2025 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] „Halberger Ebene III“ in Weißbach richtet sich nach den Vergaberichtlinien für die Bauplätze der Gemeinde Weißbach, die der Ge- meinderat unter TOP 7 seiner öffentlichen Sitzung am 26.07.2021 beschlossen

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Zuletzt geändert:13.10.2025
Sitzungsvorlage_-_Nr._4_20.10.2025.pdf

tsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 07.10.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.10.2025 4 Betreff: Entscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht der Gemeinde; hier: Grundstück [...] Die Gemeinde Weißbach macht von ihrem gesetzlichen Vorkaufsrecht am Grundstück Flst.- Nr. 946 in der Kochertalstraße, Gemarkung Weißbach, keinen Gebrauch. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: [...] im Kaufvertrag nicht ausgewiesen. Aufgrund von § 24 Abs. 1 Nr. 6 Baugesetzbuch (BauGB) steht der Gemeinde an unbebauten Wohnhausbauplätzen ein gesetzliches Vorkaufsrecht zu. Laut Gesetz darf das Vorkaufsrecht

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Zuletzt geändert:13.10.2025
Sitzungsvorlage_2025_44_neu.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 1 Betreff: Festsetzung der Waserverbrauchsgebühr für den Zeitraum von 2026 bis [...] Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat stimmt der ihm bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vor- gelegten Gebührenkalkulation vom Dezember 2025 zu. 2.) Die Gemeinde Weißbach wird weiterhin Gebühren [...] s Q3) 4.) Der Gemeinderat stimmt den in der Gebührenkalkulation berücksichtigten Abschrei- bungs- und Verzinsungsmethoden sowie den Abschreibungs- und Zinssätzen zu. 5.) Der Gemeinderat stimmt den in der

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Sitzungsvorlage_2025_45.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 2 Betreff: Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Was [...] entsprechend der Anlage zur Sitzungs- vorlage Nr. 2025/45 beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] allerdings einer Änderung der Wasserversorgungssatzung. Nachdem die Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Weißbach schon vom 02.03.1998 datiert und sie nun bereits zum 15. Mal geändert werden würde, hat

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Sitzungsvorlage_2025_46.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 3 Betreff: Festsetzung der gesplitteten Abwassergebühr für den Zeitraum von [...] Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat stimmt der ihm bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vor- gelegten Gebührenkalkulation vom Dezember 2025 zu. 2.) Die Gemeinde Weißbach wird weiterhin Gebühren [...] Fläche). 4.) Der Gemeinderat stimmt den in der Gebührenkalkulation berücksichtigten Abschrei- bungs- und Verzinsungsmethoden sowie den Abschreibungs- und Zinssätzen zu. 5.) Der Gemeinderat stimmt den in der

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Sitzungsvorlage_2025_47.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 4 Betreff: Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] der bisherigen Abwassersatzung der Gemeinde enthalten waren und sich dort bewährt haben. Der Wortlaut der vorgeschlagenen Neufassung der Abwassersatzung der Gemeinde Weiß- bach ist dieser Sitzungsvorlage [...] entsprechend der Anlage zur Sitzungsvorlage Nr. 2025/47 beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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Sitzungsvorlage_2025_48.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 5 Betreff: Aufhebung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und [...] Abwasserbeseitigung. Daher sind die Regelungen der Gemeinde Weißbach für die dezentrale Abwasserbeseitigung inzwischen obsolet geworden. Sofern der Gemeinderat im Rahmen der von der Verwaltung vorgeschlagen [...] entsprechend der Anlage zur Sitzungsvorlage Nr. 2025/48 be- schlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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Sitzungsvorlage_2025_49.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 26.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 6 Betreff: Immissionsschutzrechtlicher Antrag: Umrüstung des Kessel 6 mit einer [...] Beschlussvorschlag: Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] untergeordnete Rolle spielen. Insofern ist dem Bauvorhaben bauplanungsrechtlich das Einvernehmen der Gemeinde zu erteilen.

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Sitzungsvorlage_2025_50.pdf

us Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 01.12.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 7 Betreff: Beratung und Beschlussfassung zur Kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Weißbach [...] Weißbach Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat beschließt den Kommunalen Wärmeplan für die Gemeinde Weißbach (siehe Anlage 1 zur Sitzungsvorlage Nr. 2025/50). 2.) Den fünf vorgeschlagenen Pflichtmaßnahem (gemäß [...] (gemäß § 27 KlimaG BW, Anlage 1) wird zugestimmt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 7 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen Lt. Be- schluss-

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Sitzungsvorlage_2025_51.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 04.12.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 8 Betreff: Überarbeitung des Allgemeinen Kanalisationsplans (AKP) für die Ortschaft [...] hen Honorar- summe von insgesamt 31.000,00 € brutto beauftragt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 8 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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