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erechnung Frist/Termin Erledigungs- vermerke 1 Datum Sonntag, den Gemeinde/Stadt Datum Sonntag, den Beschlussfassung des Gemeinderats über 1. die Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Stichwahl [...] der Wahl (vgl. Nr. 6) Ende der Einreichungsfrist (§ 10 Abs. 1 KomWG, § 20 Abs. 1 KomWO) 5. Vom Gemeinderat festzusetzen, frühestens auf den 27. Tag vor dem Wahltag (4. Montag vor dem Wahl- tag), spätestens [...] Kommunalwahlen oder einer Abstimmung (§ 38a KomWG) - diese Entscheidung liegt im Ermessen des Gemeinderats; nur möglich inner- halb des in § 47 Abs. 1 GemO vorgeschriebenen zeitlichen Rahmens 1.6 Empfehlung:

2026 1 Gemeinde Weißbach Landkreis Hohenlohekreis Haushaltssatzung der Gemeinde Weißbach für das Haushaltsjahr 2026 Auf Grund des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 13.02.2026 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.02.2026 6 Betreff: Vergabe des Auftags zum Liefern und Einbauen der Küchen in den beiden [...] nungen Nr. 6 und Nr. 7, welche die Gemeinde Weißbach Anfang des Jahres 2022 gekauft hat und deren Grundriss dieser Sitzungsvorlag als Anlage 1 beigefügt ist. Bevor die Gemeinde die beiden Wohnungen vermieten [...] beiden Wohnungen der Gemeinde in der Seniorenwohnanlage in Weißbach Beschlussvorschlag: Der Auftrag für das Liefern und Einbauen der Küchen in den beiden Wohnungen der Ge- meinde in der Seniorenwohnanlage

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 26.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 6 Betreff: Immissionsschutzrechtlicher Antrag: Umrüstung des Kessel 6 mit einer [...] Beschlussvorschlag: Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] untergeordnete Rolle spielen. Insofern ist dem Bauvorhaben bauplanungsrechtlich das Einvernehmen der Gemeinde zu erteilen.

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 2 Betreff: Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Was [...] entsprechend der Anlage zur Sitzungs- vorlage Nr. 2025/45 beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] allerdings einer Änderung der Wasserversorgungssatzung. Nachdem die Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Weißbach schon vom 02.03.1998 datiert und sie nun bereits zum 15. Mal geändert werden würde, hat

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 05.02.2026 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.02.2026 3 Betreff: 7. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans a) Abwägung [...] en sind, geht es bei der jetzigen Beschlussfassung des Gemeinderats darum, Bürgermeister Rainer Züfle als Stimmführer der Vertreter der Gemeinde Weißbach eine Weisung für die Abstimmung in der Verband [...] Beschlussvorschlag: Bürgermeister Rainer Züfle wird beauftragt, als Stimmführer der Vertreter der Gemeinde Weißbach in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Ko- chertal hinsichtlich

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 04.12.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 16.12.2025 8 Betreff: Überarbeitung des Allgemeinen Kanalisationsplans (AKP) für die Ortschaft [...] hen Honorar- summe von insgesamt 31.000,00 € brutto beauftragt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 16.12.2025 TOP: 8 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 31.03.2026 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 21.04.2026 2 Betreff: Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2026 - [...] Zeitraum 2026 bis 2028 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 21.04.2026 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Sitzungs- vorlage als Anlage beigefügt. Wie man aus ihm entnehmen kann, sieht die Situation in der Gemeinde Weißbach wie folgt aus: In Weißbach stehen 62 Kindergartenplätze zur Verfügung. Nach heutigem Stand

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.03.2026 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 21.04.2026 4 Betreff: Baugesuch: Sanierung des bestehenden Wohnhauses Kelterstraße 4/2 [...] Beschlussvorschlag: Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 21.04.2026 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] all diese Voraussetzungen. Insofern ist dem Bauvorhaben bauplanungsrechtlich das Einvernehmen der Gemeinde zu erteilen. Der Vollständigkeit halber ist noch zu erwähnen, dass das Bauvorhaben zum nördlich

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 09.04.2026 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 21.04.2026 5 Betreff: Bauvoranfrage: Errichtung von fünf Betriebsgebäuden im zweiten B [...] Die Gemeinde stimmt der Bauvoranfrage als Grundstückseigentümerin zu. 2.) Der vorgesehenen Anordnung der fünf Betriebsgebäude wird - auch in Bezug auf Lage und Größe - das Einvernehmen der Gemeinde erteilt [...] erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 21.04.2026 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen Lt. Be- schluss- vorschlag Abweichender Beschluss (Rückseite)