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2024-70Behandlungsübersicht.pdf

2020 sowie unserer Stel- lungnahme vom 18.01.2024 hierbei zu folgender Einschätzung. Für die Beurteilung der Vereinbarkeit der vorliegenden Planung mit den Zielen der Raumordnung sind verschiedene re [...] schreibung Photovoltaik, die am 20.10.2023 als Satzung beschlossene aber noch nicht genehmigte Die Beurteilung der Vereinbarkeit der vorliegenden Planung mit den Zie- len der Raumordnung wird zur Kenntnis genommen [...] erforderlich. Wird zur Kenntnis genommen und im weiteren Verfahren beachtet. 18.01.2024 Für die Beurteilung der Vereinbarkeit der vorliegenden Planung mit den Zielen der Raumordnung sind verschiedene re

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Zuletzt geändert:14.10.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

bei Kommunalwahlen darüber hinaus nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung des Mitgliedstaates, dessen Staatsangehörige sie [...] entgegenzunehmen. Wahlvorschläge können frühestens am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl und müssen spätestens am 73. Tag vor der Wahl bis 18 Uhr beim Vorsitzenden des jeweiligen Wahlausschusses schriftlich [...] oder Zurückweisung. Die Entscheidung über die Zulassung trifft der jeweilige Wahlausschuss bis spätestens zum 59. Tag vor der Wahl. Der Vorsitzende des jeweiligen Wahlausschusses lädt die Vertrauensleute

Zuletzt geändert:14.09.2024
Hauptuntersuchung und Abgasuntersuchung

HU wird mit Ablauf des jeweils angegebenen Monats ungültig. Sie müssen die Untersuchungen daher spätestens zum genannten Datum durchführen lassen. Eine Fristverlängerung für die HU durch Verschieben des [...] wurden, schnellstmöglich beheben lassen. Bei verlangter Nachuntersuchung müssen Sie das Fahrzeug spätestens innerhalb eines Monats nochmals vorführen. Ein verkehrsunsicheres Fahrzeug dürfen Sie nicht mehr

Zuletzt geändert:04.02.2024
Waren aus EU-Ländern nach Deutschland einführen

Formular auch aus dem Internet herunterladen. Schicken Sie das ausgefüllte Formular unverzüglich, spätestens nach der Ankunft an Ihrem Reiseziel, an das für Ihren Wohnsitz zuständige Hauptzollamt. Das Ha [...] Hauptzollamt prüft Ihren Antrag. Eventuell fordert es Sie auf, Ihre Angaben zu berichtigen. Am Ende der Prüfung erstellt das Hauptzollamt einen Steuerbescheid mit dem Betrag der Verbrauchsteuer, den Sie überweisen

Zuletzt geändert:04.02.2024
Die Wahlorgane

Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Er wird für jede Wahl neu gebildet und besteht auch nach der Wahl so

Zuletzt geändert:19.10.2024
Auflage

den Erben oder Vermächtnisnehmer zu einer bestimmten Leistung verpflichten, indem Sie in Ihrem Testament oder Erbvertrag eine Auflage festlegen. Der Begriff "Leistung" ist hier weit gefasst. In Betracht

Zuletzt geändert:04.02.2024
3919_BP_Solarpark_Straßenäcker_-_Anlage_2b_-_Textlicher_Teil.pdf

nung als Einwanderungsbarriere zum geplanten Baufeld einzurichten. Vor dessen Errichtung ist zu überprüfen und zu beachten, dass sich im Baufeld noch keine Sukzessi- onsvegetation entwickelt hat. Dies wird

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Zuletzt geändert:29.11.2024
Berufsbezeichnungen für Freiberufler

igte" oder "Steuerbevollmächtigter" dürfen sich nur Personen bezeichnen, die eine entsprechende Prüfung bestanden haben beziehungsweise von dieser befreit waren und durch die Steuerberaterkammer bestellt [...] r Die Berufsbezeichnung "Wirtschaftsprüferin" oder "Wirtschaftsprüfer" darf nur führen, wer die Prüfung als "Wirtschaftsprüferin oder "Wirtschaftsprüfer" bestanden hat und von der Wirtschaftsprüferkammer

Zuletzt geändert:04.02.2024
Arbeitslosmeldung und Geldleistungen

Beendigung eines Arbeits- oder Ausbildungsverhältnisses sind Sie grundsätzlich verpflichtet, sich spätestens drei Monate vor Beendigung bei der Agentur für Arbeit als Arbeit suchend zu melden. Liegen zwischen [...] eld beantragen möchten, ist eine persönliche Arbeitslosmeldung erforderlich, die in jedem Fall spätestens bis zum Eintritt der Arbeitslosigkeit erfolgen sollte. Oftmals kann diese bereits mit der Arbe

Zuletzt geändert:04.02.2024
Beschäftigungsverbote bei Schwangerschaft und Stillzeit

des ungeborenen Kindes, kann der Arzt ein Attest für ein ärztliches Beschäftigungsverbot ausstellen. Dieses müssen Sie dem Arbeitgeber vorlegen. Aus diesem Attest muss hervorgehen, ob und in welchem Umfang

Zuletzt geändert:24.06.2024