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Az.: 131.24 1 GemeindeWeißbach Hohenlohekreis Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehöri- gen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) – vom 27. März 2017 in [...] für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 27.03.2017 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich

rmerke: Der Gemeinderat hat dieser Polizeiverordnung am 18.02.2013 zugestimmt. Sie wurde nach der örtlichen Bekanntmachungsatzung am 01.03.2013 im Mitteilungsblatt Nr. 9/2013 der Gemeinde Weißbach öffentlich [...] Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis POLIZEIVERORDNUNG gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (P [...] (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBl. S. 195), wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen

nung zuständige Behörde Name der Stadt/Gemeinde Weißbach Gebietskörperschaft Gemeinde Amtlicher Gemeindeschlüssel 8126086 Vollständiger Name der Behörde Gemeinde Weißbach Straße Niedernhaller Straße Hausnummer [...] Postleitzahl 74679 Ort Weißbach E-Mail rainer.zuefle@gemeinde-weissbach.de Internet-Adresse www.gemeinde-weissbach.de 1.2 Beschreibung der Gemeinde sowie der Hauptverkehrsstraßen und ggf. anderer Lärmquellen [...] 1045 Weißbach, Betroffenheiten RLS-19 3.2 In der Gemeinde vorhandene Lärmprobleme und verbesserungsbedürftige Situationen Hauptlärmquelle in der Gemeinde Weißbach ist der Straßenverkehrslärm der L 1045

nung zuständige Behörde Name der Stadt/Gemeinde Weißbach Gebietskörperschaft Gemeinde Amtlicher Gemeindeschlüssel 8126086 Vollständiger Name der Behörde Gemeinde Weißbach Straße Niedernhaller Straße Hausnummer [...] Postleitzahl 74679 Ort Weißbach E-Mail rainer.zuefle@gemeinde-weissbach.de Internet-Adresse www.gemeinde-weissbach.de 1.2 Beschreibung der Gemeinde sowie der Hauptverkehrsstraßen und ggf. anderer Lärmquellen [...] 1045 Weißbach, Betroffenheiten RLS-19 3.2 In der Gemeinde vorhandene Lärmprobleme und verbesserungsbedürftige Situationen Hauptlärmquelle in der Gemeinde Weißbach ist der Straßenverkehrslärm der L 1045

Weißbach Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach hat am 21. Dezember 2015 die folgende Entgelt- ordnung für das Bürgerzentrum in Weißbach beschlossen: § 1 Allgemeiner Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde Weißbach [...] Weißbach erhebt zur teilweisen Deckung des der Gemeinde entstehenden Aufwands für die Unterhaltung und den Betrieb des Bürgerzentrums privatrechtliche Nutzungs- entgelte nach Maßgabe dieser Entgeltordnung. § 2 [...] einen Benutzervertrag abgeschlossen hat oder das Bürgerzentrum sonst nutzt. 2. Wer die Schuld der Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Schuld eines anderen haftet.

es für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach am 18. November 2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Weißbach erhebt die Hundesteuer nach dieser [...] - 1 - Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und [...] Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Weiß- bach steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Weißbach hat. § 2 Steue

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 18.12.1989 fol- gende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen, sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen

Az.: 761.40 Benutzungsordnung für das Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach hat am 21. Dezember 2015 die folgende Benutzungsordnung für das Bürgerzentrum Weißbach [...] Bühne, ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Weißbach. (2) Sie dient dem sportlichen, kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben der Gemeinde. Zu diesem Zweck steht das Bürgerzentrum den [...] unentgeltlich mitbenutzen. Die Gemeinde übernimmt für die Unterstellung keine Haftung, auch nicht für Zerstörung durch höhere Gewalt oder Beschädigung Dritter. Ebenso haftet die Gemeinde nicht für den ordnungsgemä-

vom 31. Oktober 1955 (Ges. Bl. S. 235) hat der Gemeinderat am 20. März 1964 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Weißbach erfolgen, soweit keine sondergesetzlichen [...] ichen Vorschriften bestehen, durch Einrücken in das „Mitteilungsblatt der Gemeinde Weißbach“ (Amtsblatt der Gemeinde Weißbach). § 2 (1) Bei größeren Bekanntmachungen genügt der Anschlag an der Verkündungstafel [...] g vom 28. September 1956 außer Kraft. Weißbach, den 02.04.1964 gez. Manfred Görke Bürgermeister Gemeinde Weißbach Landkreis Künzelsau

Gesetz vom 7. November 2017 (GBl. S. 592) hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach am 17.12.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Weißbach erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] Spielgeräten bei der Gemeinde Weißbach oder beim GVV Mittleres Kochertal, Hauptstraße 14, 74670 Forchtenberg, abzugeben. Die Steuer ist bis zu diesem Tag fällig und an die Konten der Gemeinde Weißbach im Ge [...] Az.: 969.4 Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung