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Erläuterung 1 11100000 Bürgermeister und Gemeinderat 38110000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen E 194.300 178.700 15.600 ab 2022 2 11100000 Bürgermeister und Gemeinderat 40110000 Dienstaufwendungen Beamte [...] Beamte A 110.100 101.900 8.200 Budget Personalaufwendungen 3 11100000 Bürgermeister und Gemeinderat 42710200 Aufwendungen für EDV A 11.500 1.500 10.000 Madatos, Session 2022: Tablet GR 1.000 € 2024: 15 Tablets

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 11.01.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.01.2023 1 Betreff: Baugesuch: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit integriertem Doppel-Carport [...] 00 Meter für Aufschüttungen und Stützmauern wird nicht erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.01.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 5 Betreff: 4. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindev [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 6 Betreff: 5. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindev [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

dem Satzungs- beschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). Weißbach, den Rainer Züfle Bürgermeister 6 VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat 26.07.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m [...] i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698) mit den jeweils gültigen Änderungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach folgende Einbeziehungs- satzung beschlossen: § 1 Gegenstand Der Einbezie [...] 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m § 2 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss des Planentwurfes durch den Gemeinderat 26.07.2022 Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m.

für Baden-Württemberg und der §§ 4,11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach am 25. September 1995 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Ö

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 03.05.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.05.2023 2 Betreff: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs mit Wasser (TSF-W) für die [...] "Beladung" Beschlussvorschlag: [Siehe Ende der Sitzungsvorlage!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.05.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] also ein Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank (TSF-W) be- schaffen solle. Deshalb hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 17.10.2022 (→ siehe hierzu die Sitzungsvorlage Nr. 2022/66)

Änderungen der Satzung. § 10 Gemeinderat (1) Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach § 15 Abs. 7 JWMG für sechs Jahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat vertritt die Jagdgenossenschaft [...] Jagdgenossen (§ 6), 2.) der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeinderat mindestens einmal in sechs [...] Jagdgenossen ist durch den Gemeinderat einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 9 getroffen werden müssen. (3) Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen ist vom Gemeinderat mindestens zwei Wochen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 11.01.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.04.2023 2 Betreff: Baugesuch: Aufbau von Dachgauben auf das bestehende Einfamilienwohnhaus Birkenweg [...] tte Beschlussvorschlag: [Steht am Ende dieser Sitzungsvorlage!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.04.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vor- lage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 18.04.2011 (geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 26.09.2011) folgende Satzung beschlossen: [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstelle in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehren- amtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwe