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Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 3 Betreff: Bauvoranfrage: Neubau eines Sechsfamilienhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr [...] für verkehrsrechtlich gefährlich. Sie werden deshalb abgelehnt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] vorstehend ausgeführt, das Dachgeschoss deshalb baurechtlich kein Vollgeschoss sein. Zu 4.): a) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.02.2022 (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 2022/09) eine Stellplatzsatzung erlassen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 5 Betreff: 4. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindev [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 11.01.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.01.2023 1 Betreff: Baugesuch: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit integriertem Doppel-Carport [...] 00 Meter für Aufschüttungen und Stützmauern wird nicht erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23.01.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

einen Einzelstimmzettel unverändert abzugeben, Gebrauch machen wollen, können Sie sowohl bei den Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen als auch bei den Kreistagswahlen für einen Bewerber oder eine Bewerberin

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.03.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.03.2023 6 Betreff: 5. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindev [...] Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB frei. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.03.2023 TOP: 6 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Änderungen der Satzung. § 10 Gemeinderat (1) Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde nach § 15 Abs. 7 JWMG für sechs Jahre auf den Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat vertritt die Jagdgenossenschaft [...] Jagdgenossen (§ 6), 2.) der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeinderat mindestens einmal in sechs [...] Jagdgenossen ist durch den Gemeinderat einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 9 getroffen werden müssen. (3) Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen ist vom Gemeinderat mindestens zwei Wochen

dem Satzungs- beschluss des Gemeinderats entspricht (Ausfertigung). Weißbach, den Rainer Züfle Bürgermeister 6 VERFAHRENSVERMERKE Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat 26.07.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m [...] i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698) mit den jeweils gültigen Änderungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach folgende Einbeziehungs- satzung beschlossen: § 1 Gegenstand Der Einbezie [...] 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m § 2 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss des Planentwurfes durch den Gemeinderat 26.07.2022 Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung 05.08.2022 § 34 Abs. 6 i.V.m.

31.08.89 - 2 S 2805/87). Deshalb muss der Gemeinderat bei der Beschlussfassung der Gebührensätze der Kalkulation zustim- men. Im Einzelnen hat der Gemeinderat folgende Ermessensentscheidungen zu treffen: [...] Fläche). 4. Der Gemeinderat stimmt den, in der Gebührenkalkulation berücksichtigten, Abschreibungs- und Verzinsungsmethoden sowie den Abschreibungs- und Zinssätzen zu. 5. Der Gemeinderat stimmt den, in [...] Niederschlagswasser getrennte Ab- wassergebühren nach unterschiedlichen Gebührenmaßstäben erhoben. Der Gemeinderat als zuständiges Rechtsetzungsorgan beschließt die Höhe der festzusetzenden Ge- bührensätze. Grundlage

Erläuterung 1 11100000 Bürgermeister und Gemeinderat 38110000 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen E 194.300 178.700 15.600 ab 2022 2 11100000 Bürgermeister und Gemeinderat 40110000 Dienstaufwendungen Beamte [...] Beamte A 110.100 101.900 8.200 Budget Personalaufwendungen 3 11100000 Bürgermeister und Gemeinderat 42710200 Aufwendungen für EDV A 11.500 1.500 10.000 Madatos, Session 2022: Tablet GR 1.000 € 2024: 15 Tablets

für Baden-Württemberg und der §§ 4,11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach am 25. September 1995 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Ö