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2024-43.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.04.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.06.2024 1 Betreff: Neufestsetzung der Kindergarten- und Krippengebühren Beschlussvorschlag: [...] 09.2024 auf die Gemeinde Weißbach übergehen. Die Gebühren für die Betreuung der unter Dreijährigen (Kinderkrippe) hat trotz der kirchli- chen Trägerschaft schon von jeher die Gemeinde Weißbach festgesetzt [...] bislang der Kir- chengemeinde; die Gemeinde hatte diesbezüglich aber ein Mitspracherecht. Aufgrund der Übernahme der Trägerschaft zum 01.09.2024 muss die Gemeinde Weißbach die Kindergar- tengebühren ab

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:233,50 KB
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Zuletzt geändert:28.06.2024
2024-43Anlage.pdf

Std. Betreuung) Regelgruppe (5 Std. Betreuung) Sozialstaffelung Kindergarten- und Krippengebühren Gemeinde Weißbach ab 01.09.2024 29 € 82 € 120 € 158 € 238 €für das Kind aus einer Familie mit einem Kind

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:111,67 KB
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Zuletzt geändert:28.06.2024
2024-44.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 28.05.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.06.2024 2 Betreff: Baugesuch: Umnutzung des bestehenden Kälberstalls auf dem Grundstück [...] Beschlussvorschlag: Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 17.06.2024 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Zulässigkeit richtet sich somit nach § 35 Baugesetzbuch (BauGB). Da das Bauvorhaben nach Meinung der Gemeinde einem landwirtschaftlichen Betrieb dient, da die Erschließung gesichert ist und da keine öffentlichen

Dateityp:PDF-Dokument
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Zuletzt geändert:28.06.2024
2024-45.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 07.06.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.06.2024 3 Betreff: Baugesuch: Neubau eines Einfamilienhauses mit angebauter Doppelgarage [...] Ausdruck bringt, keine Genehmi- gung erforderlich und folglich auch kein Einvernehmen der Gemeinde und kein Gemeinde- ratsbeschluss. [...] Buchsbaumweg 4, Gemarkung Weißbach Beschlussvorschlag: Kenntnisnahme. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 17.06.2024 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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Dateigröße:124,05 KB
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Zuletzt geändert:28.06.2024
2024-46.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 04.06.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.06.2024 4 Betreff: Baugesuch: Neubau einer Scheune auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1415 [...] Beschlussvorschlag: Dem Bauvorhaben wird das Einvernehmen erteilt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 17.06.2024 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

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Zuletzt geändert:28.06.2024
2024-47.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 29.05.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.06.2024 5 Betreff: Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise (Jahresprogramm [...] Die hieraus resultierende überplanmäßige Ausgabe wird bewilligt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 17.06.2024 TOP: 5 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] (= geringfügiger Mangel; kein Handlungsbedarf). Um einen Sanierungsstau zu vermeiden, lässt die Gemeinde Weißbach jedes Jahr einige Schadstellen sanieren. Sofern möglich, erfolgt die Sanierung grundsätzlich

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Zuletzt geändert:28.06.2024
2024-48.pdf

und Gemeinderäten Beschlussvorschlag: Bei den an 09.06.2024 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten bestehen keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 23 [...] Problembeschreibung / Begründung: Bei der Gemeinderatswahl am 09.06.2024 sind für die kommende Legislaturperiode folgende 12 Personen in den Gemeinderat der Gemeinde Weißbach gewählt worden: - Jan Ballenberger [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.07.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.07.2024 1 Betreff: Feststellung etwaiger Hinderungsgründe bei den am 09.06.2024 gewählten

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Zuletzt geändert:16.07.2024
2024-48Hinderungsgründe.pdf

s und eines Zweckverbands, dessen Mitglied die Gemeinde ist, sowie der erfüllenden Gemeinde einer vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft, der die Gemeinde angehört, leitende Beamte und leitende Arbeitnehmer [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg GemO § 29 Hinderungsgründe 1 Gemeinderäte können nicht sein Beamte und Arbeitnehmer der Gemeinde, Beamte und Arbeitnehmer eines Gemeindeverwaltungsverbands, eines [...] wenn die Gemeinde in einem beschließenden Kollegialorgan der Körperschaft mehr als die Hälfte der Stimmen hat, oder eines Unternehmens in der Rechtsform des privaten Rechts, wenn die Gemeinde mit mehr

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Zuletzt geändert:16.07.2024
2024-48Sanierungsplan.pdf

Kanalsanierung in geschlossener Bauweise in der Gemeinde Weißbach 2024 Nr. Straße Mat. ø von nach HL Station Schadensbild R o b o te r S tu tz te n P a rt li n e r H a n d In li n e r OT Crispenhofen 1

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Zuletzt geändert:28.06.2024
2024-49.pdf

Begründung: Traditionell werden in der letzten Gemeinderatssitzung einer jeden Legislaturperiode lang- jährige Gemeinderäte in Anerkennung ihrer Verdienste um die Gemeinde Weißbach und ihre Einwohner mit der Ehrennadel [...] folgende Personen: - Herr Ralf Bauer (Gemeinderat seit dem 22.07.2019); - Herr Lothar Machule (Gemeinderat seit dem 22.07.2019); - Herr Jens Mettendorfer (Gemeinderat seit dem 22.07.2019); - Frau Ulrike [...] Mitschke (Gemeinderat seit dem 20.07.2009); - Herr Thomas Foss (Gemeinderat seit dem 22.11.1999, zudem ab dem 25.04.2022 zweiter stellvertretender Bürgermeister); - Herr Reinhold Pils (Gemeinderat seit dem

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Zuletzt geändert:16.07.2024