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vorschlag Abweichender Beschluss (Rückseite) Sitzungsvorlage Nr. 2023/13 Aktenzeichen: 632.21 Sachbearbeiter: Keilbach, Torsten Finanzielle Auswirkungen? Ja X Nein 1 2 3 4 Gesamtkosten der Maß- nahmen [...] weiteren Stellplätze auf dem Grundstück zwischen Hauseingang und Straße als Längsparker angeordnet wer- den? Aus Sicht der Gemeindeverwaltung ist hierzu Folgendes zu sagen: Zu 1.): Eine Bebauung mit einem

vorschlag Abweichender Beschluss (Rückseite) Sitzungsvorlage Nr. 2023/04 Aktenzeichen: 054.248 Sachbearbeiter: Steinhilber, Annika Finanzielle Auswirkungen? x Ja Nein 1 2 3 4 Gesamtkosten der Maß- nahmen [...] Zugleich soll der jährlich mögliche Höchstbetrag pro Mitarbeiter von 500,00 € auf 1.000,00 € erhöht wer- den.

entspricht. Binnen drei Jahren muss das Gebäude dann bezugsfertig sein. Kommen die Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, kann die Gemeinde den Bauplatz zum ursprüng- lichen Kaufpreis zurückerwerben. Näheres [...] Kaufvertrag dazu verpflichten, das Grundstück ohne die Zustimmung der Gemeinde nicht im unbebauten Zustand weiterzuveräußern. Dies gilt auch für deren Erben und ist zeitlich nicht befristet. Sollte hiergegen [...] ausgeschlossen werden (z. B. bei lang andauerndem Schneefall oder nachts, wenn grundsätzlich kein Winterdienst stattfindet). Kraftfahrern wird deshalb dringend empfohlen, ihr Fahrzeug während der kalten Jahreszeit

als ausreichend beurteilt. Die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt daher jeweils auf die Dauer eines Monats. In Ergänzung [...] Fund und die Fundstelle sind bis zum Ablauf des vierten Werktages nach der Anzeige in unverändertem Zustand zu erhalten, sofern nicht die Denkmalschutzbehörde oder das Regierungspräsidium Referat für Denkmalpflege [...] unvorhergesehene Erschließung von Grundwasser hat der Vorhabensträger sowie der mit den Arbeiten Beauftragte dem LRA Hohenlohekreis, Fachdienst Wasserwirtschaft und Bodenschutz unverzüglich mitzuteilen. Die

„Reservierung“. BBauplatzvergabe Die Bauplätze werden nur an Einheimische verkauft. Als einheimisch gilt, wer: a) bereits seit mindestens sechs Monaten mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Weißbach wohnt, oder b) [...] Kaufvertrag dazu verpflichten, das Grundstück ohne die Zustimmung der Gemeinde nicht im unbebauten Zustand weiterzuveräußern. Dies gilt auch für deren Erben und ist zeitlich nicht befristet. Sollte hiergegen [...] untersten Prioritätenstufe. Andererseits sind der Hagweg und der Heckenweg relativ steil und von Winterdienst- fahrzeugen nur bedingt befahrbar – und wenn, dann hat der Schneepflug keine andere Möglichkeit

öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer [...] einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Stra- ßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der [...] mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflich- tet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeigne- te Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungs-

Ereignis, das zu einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen und Tieren oder für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit [...] Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind verpflichtet (§ 14 Abs. 1 FwG) 1.) am Dienst- und an Aus- und Fortbildungslehrgängen regelmäßig und pünkt- [...] haben eine Abwesenheit von länger als zwei Wochen dem Feuer- wehrkommandanten oder dem von ihm Beauftragten rechtzeitig vorher anzuzei- gen und eine Dienstverhinderung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Di

Darts; e) Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner, Haftung (1) Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind [...] alten und des neuen Spiels anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig ist der Steuerschuldner (§ 4) und der Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räumlich- keiten oder Grundstücke. Die Anzeige muss die genaue [...] Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i. S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1.) entgegen § 10 Abs. 1 Satz 1 es unterlässt, bis zum 15. Tag nach Ablauf

Weißbach hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder [...] für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter eines Hundes nicht ermittelt werden, so gilt als Halter, wer den Hund wenigstens drei Monate lang gepflegt, untergebracht oder auf [...] Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig einer Verpflichtung nach § 10 zuwiderhandelt. § 13 - 5 - Übergangsbestimmung Wer zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung

Gerätewart(e) / Beauftragt(e) insgesamt 375,00 €. Sofern es mehrere Gerätewarte oder Beauftragte (z.B. Atemschutzbeauftragte, Funkbeauftragte, Maschinistenbeauftragte, Gebäudebeauftragte etc.) gibt, hat [...] und Fortbildungslehrgangs vom Unterrichtsbeginn bis -ende zugrundzulegen. Angefangene halbe Stunden wer- den auf volle halbe Stunden aufgerundet. (3) Bei Aus- und Fortbildungslehrgängen außerhalb des Ge [...] Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb