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der Regel einen Flughafenausweis. Der Ausweis erlaubt Ihnen, dass Sie sich in den für Sie relevanten Arbeitsbereichen auf dem Flughafen unbegleitet bewegen können. Sie dürfen Ihren Ausweis keiner anderen [...] anderen Person überlassen. Sollten Sie Ihren Ausweis verlieren oder dieser gestohlen werden, müssen Sie dies bei der Ausgabestelle des Flughafens unverzüglich melden. Sie benötigen keine Zugangsberechtigung

eine Reduzierung der Flächen- ausweisungen als notwendig an. Aufgrund des bestehenden Bauflächenbedarfs wird an der Bauflächen- ausweisung festgehalten. - Durch die Ausweisungen dürfen keine Eingriffe in [...] werden. Hingegen bleibt die Ausweisung der Wohnbaufläche im Ortsteil Metzdorf unverändert bestehen, sodass sich für die Stadt Forchtenberg eine geplante Wohnbauflächenausweisung von 3,39 ha (statt im Rahmen [...] wettbewerbsfähig zu sein plant und benötigt der Betrieb Ausläufe für seine Mastschweine. Durch die Ausweisung des Gewerbegebietes ist zu befürchten, dass die Grenzwerte von Emissionen aus der Landwirtschaft

sind höher, je mehr Personen miteinander in einer Unterkunft zusammen wohnen und füreinander sorgen. Das nennt man Bedarfsgemeinschaft. Eine Bedarfsgemeinschaft meint, dass die Personen nicht nur zusammenleben [...] sondern auch Lebensmittel und Sachen füreinander bezahlen. Zu einer Bedarfsgemeinschaft zählen: Personen ab dem 15. Lebensjahr, Eheleute, die nicht dauerhaft getrennt sind, eingetragene gleichgeschlechtliche [...] htliche Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, die nicht dauerhaft getrennt leben, Personen in einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft („eheähnliche Gemeinschaft“) oder Kinder, die jünger als

Jahren 518,00 Euro für Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren 496,00 Euro für Personen ab 18 Jahren für erwerbstätige Personen: zusätzlich 282,00 Euro Beträgt Ihr einzusetzendes Einkommen 20 Euro oder mehr [...] Lebenspartnerschaftsgesetz ohne eigenes Einkommen erhöht sich der Betrag um 619 Euro für jede weitere Person, der Sie Unterhalt leisten. Eine gesetzliche Unterhaltspflicht vorausgesetzt, erhöhen sich die Beträge

Satzungsänderungen sind zulässig, wenn sie mit dem Willen der stiftenden Person im Zeitpunkt der Stiftungserrichtung im Einklang stehen. Je nach Art der Änderung müssen weitere Voraussetzungen erfüllt [...] erfüllt sein. Die Satzungsänderung erfolgt durch den Vorstand der Stiftung, sofern nicht die stiftende Person in der Satzung einem anderen Organ das Recht zur Satzungsänderung verliehen hat. Das zuständige Organ [...] dann die Satzungsänderung unter Beachtung des wirklichen oder mutmaßlichen Willens der stiftenden Person vornehmen. Satzungsänderungen durch Stiftungsorgane benötigen eine Genehmigung der Stiftungsbehörde

Flächennutzungsplans Begründung – Vorentwurf Seite 6 Von der Planung werden die folgenden Schutzgebietsausweisungen nach dem Natur- schutz- oder Wasserrecht berührt: Westliche an den Änderungsbereich grenzt [...] Anpassung Gewerbepark Waldzimmern (Gemarkungstausch) Von der Planung werden die folgenden Schutzgebietsausweisungen nach dem Naturschutz- oder Wasserrecht berührt: Im Osten grenzen die beiden Biotope „Feldgehölz [...] geplant: Gewerbliche Bauflächen 3,3 ha 100,0 % Alternativenprüfung Standortalternativen für die Ausweisung von gewerblichen Bauflächen finden sich aufgrund der Tallage der Stadt Forchtenberg und ihrer

Ausgleich, falls es die angeklagte Person für nicht schuldig hält. Dasselbe gilt, wenn der geltend gemachte Anspruch nach Auffassung des Strafgerichts nicht besteht. Das Opfer kann seine Ansprüche dann vor [...] Ihnen ist durch eine Straftat Schaden entstanden? Als Opfer können Sie diesen Schaden im Strafverfahren geltend machen. Das Strafgericht entscheidet im Rahmen des Strafurteils auch über den zivilrechtlichen

maximal 3,5 Tonnen fahren. Das Kraftfahrzeug darf zudem für nicht mehr als acht Personen (zusätzlich zur fahrenden Person) ausgelegt sein. Sie können mit der Führerscheinklasse B Anhänger transportieren

Richtern. Ziel der Dienstaufsichtsbeschwerde ist es, dienstaufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen diese Person zu veranlassen. Hinweis: Mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde können Sie keine andere Sachentscheidung [...] müssen Sie Widerspruch oder Klage erheben oder ein gerichtliches Eilverfahren beantragen. Folgende Personenkreise haben keine Dienstvorgesetzten, sondern unterliegen der politischen Verantwortung: Ministerinnen [...] n und Minister, Landrätinnen und Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Gegen diese Personen können Sie grundsätzlich keine Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen. Ausgenommen sind Landrätinnen

Als Arbeitgeber müssen Sie bei jeder Lohnzahlung die Lohnsteuer, den Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls die Kirchensteuer vom Arbeitslohn Ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einbehalten. Die [...] werden müssen. Am Ende jedes Anmeldungszeitraums müssen Sie die Abzugsbeträge aller beschäftigten Personen in einer Lohnsteuer-Anmeldung zusammenfassen, elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln und [...] hängt von der Höhe der zu zahlenden Steuer ab. Auf Grund der Aufzeichnungen im Lohnkonto hat der Arbeitgeber nach Abschluss des Lohnkontos für jeden Arbeitnehmer der zuständigen Finanzbehörde bis zum letzten