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m² auf dem Gebiet der Gemeinde Weißbach Besonderheiten: - Der Großteil der Fläche liegt auf dem Gebiet der Stadt Niedernhall. - Die Anlage soll in Form eines BürgerEnergie-Modells betrieben werden. 3.) [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 09.02.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 2 Betreff: Entscheidung über fünf Anträge auf Durchführung eines Bauleitpla [...] nungsverfahrens für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gebiet der Gemeinde Weißbach Beschlussvorschlag: [Nach Beratung!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 20.02.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Weißbach Beschlussvorschlag: 1.) Der Auszahlung des Inflationsausgleichs an die Beschäftigten der Gemeinde Weißbach wird entsprechend der Tarifeinigung zugestimmt [...] wird. Folglich ergibt sich aus den Arbeitsverträ- gen der Gemeinde Weißbach kein Anspruch der Beschäftigten auf dieses Geld. Wenn die Gemeinde ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den tarifvertraglich [...] scheidung darüber, ob die Gemeinde diese Freiwilligkeitsleistung gewährt oder nicht, in den Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats. Wie vorstehend bereits erwähnt, entlohnt die Gemeinde Weißbach ihre Beschäftigten

eines Nutzungsvertrags für den Sportplatz Weißbach zwischen der Gemeinde Weißbach und dem TSV Weißbach e.V. Beschlussvorschlag: 1.) Die Gemeinde Weißbach gewährt dem TSV Weißbach e.V. für die Umrüstung dessen [...] Deshalb sollte die Gemeinde dieses Vorhaben finanziell unterstützen. Allerdings ist der Antrag des TSV in zwei Punkten inhaltlich nicht ganz zutreffend. Zum einen ist nämlich nicht die Gemeinde Weißbach Eigentümerin [...] Maßnahme. Eine Standsicherheitsprüfung der Masten hat Bürgermeister Rainer Züfle bereits in Auftrag gegeben – kulanterweise auf Kosten der Gemeinde. Leider wird sie voraussichtlich aber erst Anfang Januar

sstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.02.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 20.02.2023 1 Betreff: Einrichtung eines Gemeindevollzugsdienstes (GVD) in der Gemeinde Weißbach zumf [...] Einrichtung eines Gemeindevollzugs- dienstes (GVD) in der Gemeinde Weißbach zu. 2.) Die Dienstanweisung ist vor dem 01.03.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Weiß- bach zu veröffentlichen. Beratungsergebnis Sitzung [...] ruhenden Ver- kehr in der Gemeinde Weißbach überwacht. Dies hat im Ergebnis dazu geführt, dass Park- verstöße zumeist ohne Folgen blieben. Dieser Umstand wurde von Teilen der Einwohner- schaft und vom Gemeinderat

aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit - Billigung und Freigabe des Entwurfs für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach [...] nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschlussvorschlag: Bürgermeister Rainer Züfle wird beauftragt, als Stimmführer der Vertreter der Gemeinde Weißbach in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres [...] Gemarkungen der Stadt Forchtenberg und der Gemeinde Weißbach ist die Realisie- rung mehrerer Freiflächen-Photovoltaikanlagen geplant. Die Stadt Forchtenberg und die Gemeinde Weißbach unterstützen die geplante

ange- legt. 5.) Auf den Friedhöfen in der Gemeinde Weißbach dürfen künftig auch Personen bestattet werden, die aktuell keinen Wohnsitz mehr in der Gemeinde haben. Dies betrifft vor allem Personen, die [...] eibung / Begründung: Die Gemeinde Weißbach betreibt sowohl in Weißbach als auch in Crispenhofen je einen kommunalen Friedhof. Bestattungsbezirke gibt es nicht; jeder Einwohner kann also im Friedhof seiner [...] z in der Gemeinde Weißbach beigesetzt. Diese Restriktion könnte nach Meinung der Verwaltung nun gelockert werden, sodass künf- tig auch Personen bestattet werden, die aktuell keinen Wohnsitz mehr in der

eine Privatperson angeboten, der Freiwilligen Feuerwehr Weißbach einen Betrag in Höhe von 440,00 € zukommen zu lassen. Der Spender möchte gegenüber der Öf- fentlichkeit anonym bleiben; der Gemeinde ist [...] Name aber bekannt. Laut § 78 Abs. 4 GemO darf ausschließlich der Bürgermeister oder – sofern vorhanden – ein Beigeordneter für die Gemeinde Spenden erbitten und entgegennehmen. Ob die Spende tat- sächlich [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 09.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 22.01.2024 6 Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden Beschlussvorschlag: Der

Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2023“ vom 08.12.2022 beruht, hat die Gemeinde Weißbach mindestens 1 Person für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 vorzuschlagen. Da [...] einen Teil von ihnen oder aber nur eine einzige Person. Das GVG besagt nur, dass die Vorschlagsliste des Gemeinderats möglichst alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 02.05.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 23.05.2023 3 Betreff: Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre

der Bündelausschreibung(en) Strom, an denen die Gemeinde Weißbach teilnimmt, namens und im Auftrag der Ge- meinde Weißbach vorzunehmen. 4.) Die Gemeinde Weißbach verpflichtet sich, das Ergebnis der Bü [...] Stromlieferungsvertrag der Gemeinde Weißbach läuft noch bis zum 31.12.2023. Vertragspartner ist während der aktuellen Vertragslaufzeit die EnBW ODR AG. Gegenwärtig bezieht die Gemeinde Weißbach Strom zum Preis [...] 26,50 Euro/Abnahmestelle, für die Gemeinde Weißbach sind dies für den Dreijahres- zeitraum 1.192,50 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. Im Gegenzug entfallen für die Gemeinde die Kosten einer eigenen europaweiten

/ Begründung: In früheren Zeiten hatte die Gemeinde Weißbach vielerlei verschiedene Straßenleuchten in Verwendung. Dies hatte zur Konsequenz, dass die Gemeinde für jedes Leuchtenmodell Er- satzteile vorhalten [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 24.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 19.02.2024 6 Betreff: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen: - Nochmalige Beratung [...] das zu beschaffende Leuchtenmodell - Festlegungl der LED-Leuchtensätze Beschlussvorschlag: 1.) Die Gemeinde Weißbach wird ab sofort standardmäßig Leuchten des Typs Schréder Teceo beschaffen. 2.) Das gilt