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Fläche). 4.) Der Gemeinderat stimmt den in der Gebührenkalkulation berücksichtigten Abschrei- bungs- und Verzinsungsmethoden sowie den Abschreibungs- und Zinssätzen zu. 5.) Der Gemeinderat stimmt den in der [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 1 Betreff: Festsetzung der zentralen Abwassergebühr für den Zeitraum 2024 - 2025 Be [...] Beschlussvorschlag: [Am Ende der Sitzungsvorlage!] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen Lt. Be- schluss-

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 14.09.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 25.09.2023 2 Betreff: Breitbandausbau in der Gemeinde Weißbach: - Vergabe der Beratungsleistungen [...] Fördermittelverfahren nach 3.1 Wirt- schaftlichkeitslückenmodell Dunkelgraue Flecken (DGF). 2.) Der Gemeinderat stimmt der Antragstellung auf Förderung entsprechend der Gigabit- richtlinie 2.0 des Bundes zu [...] zu. Der Antrag soll bis spätestens 15.10.2023 gestellt werden. Außerdem stimmt der Gemeinderat der Beantragung der Kofinanzierung durch das Land Baden-Württemberg zu, sobald ein vorläufiger Förderbescheid

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 04.03.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.03.2024 3 Betreff: Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Weißbach für die Zeit vom [...] einstimmigen Beschlusslage in der Jagdgenossenschaftsversammlung vom 22.02.2024 übernimmt der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach weiterhin die Verwaltung der Jagdgenossenschaft Weißbach. 2.) Die Jägerg [...] Nachfolgend sind die betreffenden Verträge beim Kreisjagdamt anzuzeigen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.03.2024 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 28.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 8 Betreff: Weiterentwicklung der Friedhöfe in Weißbach und Crispenhofen: - Einführung [...] der Ruhezeiten Beschlussvorschlag: Am Ende dieser Sitzungsvorlage! Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 8 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] selbstverständlich für Rückfragen zur Verfügung stehen. Auf Basis der Wünsche und Vorstellungen des Gemeinderats muss nachfolgend für beide Friedhöfe eine Konzeption erstellt werden, in welcher dargestellt ist

zweckgebundenen Verwendung der Haushaltsüberträge im Haushalt 2023 erklärt sich der Gemeinderat einverstanden. 3.) Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Finanzierung der Haushaltsüberträge ins- besondere [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 14.07.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.07.2023 1 Betreff: Haushaltsübertragungen: Übertragung von Investitionsansätzen auf dem Jahr [...] sowie unter Verwendung der Liquiditätsverbesserung aus 2022 erfolgt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.07.2023 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 22.01.2024 1 Betreff: Baugesuch: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Carport [...] maximal zulässige Firsthöhe trotzdem nicht überschrit- ten werden. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 22.01.2024 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] TOP 1 seiner öffentlichen Sitzung vom 04.05.2023 (→ siehe Sitzungsvorlage Nr. 2023/28) hat der Gemeinderat bei einem anderen Bauvorhaben im Wohnbaugebiet „Halber- ger Ebene III“ bereits einer Traufhöhe

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 08.01.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 22.01.2024 3 Betreff: Baugesuch: Aufbau von Dachgauben auf das bestehende Einfamilienwohnhaus im [...] sofern der Abstand zum Ortgang mindes- tens noch 1,50 m beträgt. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 22.01.2024 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] im Finanz- haushalt Produktkonto 20 20 Nein Ja, mit EUR Problembeschreibung / Begründung: Der Gemeinderat hat über dieses Bauvorhaben, das im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans und der örtlichen