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Entgeltordnung für das Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach hat am 21. Dezember 2015 die folgende Entgelt- ordnung für das Bürgerzentrum in Weißbach beschlossen: [...] Allgemeiner Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde Weißbach erhebt zur teilweisen Deckung des der Gemeinde entstehenden Aufwands für die Unterhaltung und den Betrieb des Bürgerzentrums privatrechtliche Nutzungs- entgelte [...] ist verpflichtet: 1. Wer einen Benutzervertrag abgeschlossen hat oder das Bürgerzentrum sonst nutzt. 2. Wer die Schuld der Gemeinde gegenüber durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Schuld

tritt eine Haftung der Gemeinde nur ein, wenn ein Ver- schulden der Gemeinde nachgewiesen wird. Letzteres gilt nur für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz. (2) Die Haftung der Gemeinde als Grundstückseigentümer [...] Die Gemeinde haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Kleidungsstücken, Geld, Wertgegenständen sowie sonstigem privaten Vermögen der Benutzer. (2) Fundgegenstände sind bei der Gemeinde abzugeben [...] übernimmt die Gemeinde keine Haftung. Die Unterbringung geschieht auf die Gefahr des jeweiligen Eigen- tümers. (4) Der Benutzer haftet für alle Sach- oder Personenschäden, die der Gemeinde oder Dritten

Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis POLIZEIVERORDNUNG gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (P [...] Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstel- lungen nach Satz 1 als Verantwortlicher be- nannt wird. § 16 Belästigung der Allgemeinheit (1) Auf öffentlichen Straßen [...] gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die

__________ (Unterschrift Person 1) (Ggf. Unterschrift Person 2) Rückgabe an: Bürgermeisteramt Weißbach Niedernhaller Straße 5 74679 Weißbach oder per E-Mail an: info@gemeinde-weissbach.de [...] _____________________ Ggf. Person 2: _______________________________________________________ 5.) In welcher Ortschaft befindet sich Ihr Arbeitsplatz? Person 1: Ggf. Person 2: _______________________ _ [...] Fragebogen zur Bauplatzvergabe Vor- und Zuname: Person 1: _________________________________________________________ Gegebenenfalls Person 2 (Ehepartner/in, Lebensgefährte/in): ________________________

anspruchnahme des Bürgerzentrums ausgehändigt. (3) Während des Übungsbetriebes ist der Aufenthalt im Bürgerzentrum für Unbefug- te verboten. (4) Eingetretene Beschädigungen im oder am Bürgerzentrum oder seinen [...] Benutzungsordnung für das Bürgerzentrum Langenbachtal in Weißbach Der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach hat am 21. Dezember 2015 die folgende Benutzungsordnung für das Bürgerzentrum Weißbach beschlossen: § [...] Privatpersonen kann das Bürgerzentrum auf Antrag über- lassen werden. Näheres wird durch Gemeinderatsbeschluss geregelt. (3) Ein Rechtsanspruch auf Überlassung des Bürgerzentrums besteht nicht. § 2 Allgemeine

om Namen) 8 Geburtsdatum Geburtsort und -land9 Mobil-, Telefonnummer Telefaxnummer 10 11 Staatsangehörigkeit(en) deutsch andere: Anschrift der Wohnung (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) E-Mail-Adresse [...] om Namen) 8 Geburtsdatum Geburtsort und -land9 Mobil-, Telefonnummer Telefaxnummer 10 11 Staatsangehörigkeit(en) deutsch andere: Anschrift der Wohnung (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) E-Mail-Adresse [...] om Namen) 8 Geburtsdatum Geburtsort und -land9 Mobil-, Telefonnummer Telefaxnummer 10 11 Staatsangehörigkeit(en) deutsch andere: Anschrift der Wohnung (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) E-Mail-Adresse

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach am 18. November 2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Weißbach erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung [...] gegenüber der Gemeinde Weißbach geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschrif- ten über die Öffentlichkeit der Sitzung [...] - 1 - Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und

stätigung zur Vorlage bei der Meldebehörde (§ 19 Bundesmeldegesetz (BMG)) Angaben zum Wohnungsgeber: Familienname / Vorname oder Bezeichnung bei einer juristischen Person: PLZ / Ort: Straße / Hausnummer [...] Wohnungsnummer): In die oben genannte Wohnung ist/sind am folgende Person/en eingezogen: Datum Ein-/Auszug ausgezogen: Folgende Person/Personen ist/sind in die angegebene Wohnung ein- bzw. ausgezogen: [...] Unterschrift den Ein- bzw. Auszug der oben genannten Person(en) in die oben bezeichnete Wohnung und dass ich als Wohnungsgeber oder als beauftragte Person diese Bescheinigung ausstellen darf. Ich habe davon

Örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO am 19.02.2018 Ausgefertigt: Weißbach, den 21.02.2018 Züfle, Bürgermeister Ortsübliche Bekanntmachung des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften nach § 10 (3)

das Gebiet „Brückle, 1. Änderung“ in der Gemeinde Weißbach, Gemarkung Crispenhofen Aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) in [...] Grundstücke der Gemeinde Weißbach, Gemarkung Crispenhofen: Flst.-Nr.:353/5, 353/12, 353/23, 353/24. (2) Für den räumlichen Geltungsbereich ist der nachfolgende Lageplan maßgebend. Gemeinde Weißbach Hohe [...] wenn 1. die Vorschrift über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn 2. der Bürgermeister dem Beschluss des Gemeinderates nach