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Zuwendungen an die Gemeinde Weißbach Zeitraum vom 15. September bis 07. November 2023 Lfd. Nr. Anrede Vorname Name Ortsteil Straße PLZ Ort Betrag Datum der Spende Einrichtung Art der Zuwendung 7 *Privatperson

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 1 Betreff: Festsetzung der zentralen Abwassergebühr für den Zeitraum 2024 - [...] Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat stimmt der ihm bei der Beschlussfassung über die Gebührensätze vor- gelegten Gebührenkalkulation vom Dezember 2023 zu. 2.) Die Gemeinde Weißbach wird weiterhin Gebühren [...] Fläche). 4.) Der Gemeinderat stimmt den in der Gebührenkalkulation berücksichtigten Abschrei- bungs- und Verzinsungsmethoden sowie den Abschreibungs- und Zinssätzen zu. 5.) Der Gemeinderat stimmt den in der

Gewähr Stand: 05.12.2023 GVV Mittleres Kochertal Wasser- und Abwassergebühren im Hohenlohekreis Stadt/Gemeinde Bemerkungen AbwasserWasser Gebührenbelastung pro m³ (Summe Frischwasser + Schmutzwasser)

31.08.89 - 2 S 2805/87). Deshalb muss der Gemeinderat bei der Beschlussfassung der Gebührensätze der Kalkulation zustim- men. Im Einzelnen hat der Gemeinderat folgende Ermessensentscheidungen zu treffen: [...] Abwasserbeseitigung ist die Gemeinde Weißbach seit dem 01.06.2022 am Abwasser- zweckverband „Mittleres Kochertal“ beteiligt. In der Gebührenkalkulation sind die auf die Gemeinde nach den maßgeblichen Uml [...] Ermittlung der anteiligen kalkulatorischen Kosten werden der Gemeinde vom Ver- band mitgeteilt. Kalkulation der Abwassergebühren der Gemeinde Weißbach für 2024 - 2025 __________________________________

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 2 Betreff: Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Abwas [...] entsprechend der Anlage zur Sitzungs- vorlage Nr. 2023/58 beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 2 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] im Finanz- haushalt Produktkonto 20 20 Nein Ja, mit EUR Problembeschreibung / Begründung: Der Gemeinderat wird unter TOP 1 seiner öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023 über die künftige Höhe der Abwassergebühren

4 und 11 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach am 18 [...] Aktenzeichen: 700.11 Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis 12. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Weißbach vom 02. März

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 3 Betreff: Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und [...] entsprechend der Anlage zur Sitzungsvorlage Nr. 2023/59 beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Problembeschreibung / Begründung: Unter TOP 1 seiner öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023 wird der Gemeinderat anhand der vom Büro Schmidt + Häuser GmbH aus Nordheim erstellten Kalkulation über die künftige

Aktenzeichen: 700.11 Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Klein- kläranlagen und geschlossenen Gruben der Gemeinde Weißbach vom 25. September 1995 in [...] Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Weißbach am 18. Dezember 2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 27.11.2023 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 18.12.2023 4 Betreff: Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasse [...] g wird entsprechend der Anlage zur Sitzungsvorlage beschlossen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 18.12.2023 TOP: 4 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] öffentlichen Sitzung vom 17. Oktober 2022 (→ siehe hierzu die Sit- zungsvorlage Nr. 2022/63) hatte der Gemeinderat die 13. Änderungssatzung zur Wasserver- sorgungssatzung beschlossen. Darin ist geregelt, dass neben

11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Weiß- bach am 18. Dezember 2023 folgende Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung b [...] Aktenzeichen 815.12 Gemeinde Weißbach Hohenlohekreis 14. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (W [...] (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Weißbach vom 02. März 1998 in der Fassung vom 17. Oktober 2022 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2,