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Der Gemeinderat

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet

Zuletzt geändert:04.02.2024
Sitzungsbericht vom 21.10.2024

worden. Deshalb hat der Gemeinderat nun die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß dem vorliegenden Abwägungsvorschlag einstimmig beschlossen. Außerdem billigte der Gemeinderat den Bebauungsplan „Solarpark [...] eingegangen. Diese bezog sich auf den Bauplatz Flst.-Nr. 1646. Der Gemeinderat stimmte dieser Bauplatzvergabe einstimmig zu. Baugesuche Dem Gemeinderat lag diesmal nur ein einziges Baugesuch vor. Dieses bezog sich [...] örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO In seiner öffentlichen Sitzung vom 20.02.2023 hatte der Gemeinderat beschlossen für drei von privater Seite beantragte Freiflächen-Photovoltaikanlagen je ein Baul

Zuletzt geändert:05.12.2024
Sitzungsbericht vom 24.03.2025

Punkten optimiert. Sie präsentierte dem Gemeinderat nun ausführlich ihre Überlegungen und stellte die wesentlichen baulichen und gestalterischen Details vor. Der Gemeinderat stimmte allen Vorschlägen einstimmig [...] begrüßte Bürgermeister Rainer Züfle Herrn Revierförster Thomas Schmitt. Dieser informierte den Gemeinderat zuerst über den allgemeinen Zustand des Waldes, die Lage am Holzmarkt und den Verlauf des Betriebsjahrs [...] Naturverjüngung gefördert, sowie Kultursicherung und Jung-bestandpflege betrieben werden. Der Gemeinderat nahm von Förster Schmitts Bericht Kenntnis und stimmte dem Betriebsplan fürs Jahr 2025 einstimmig

Zuletzt geändert:03.04.2025
Sitzungsbericht vom 17.02.2025

paar kleinen Änderungen dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen. Die Leiterin der Verbandskämmerei des GVV Mittleres Kochertal, Frau Kerstin Riek, stellte dem Gemeinderat nun nochmal kurz die wichtigsten [...] stimmte der Gemeinderat dem Abschluss des Gas-Konzessionsvertrags mit der Netze BW GmbH mit einer Laufzeit von 20 Jahren einstimmig zu. Baugesuche Bürgermeister Rainer Züfle informierte den Gemeinderat über das [...] Das Ergebnis ist dem Gemeinderat dann in dessen öffentlicher Sitzung vom 19.11.2024 vom Leiter des Verbandshauptamts, Herrn Alfons Rüdenauer, vorgestellt worden. Der Gemeinderat hat sodann die Verwaltung

Zuletzt geändert:03.04.2025
Sitzungsbericht vom 16.12.2024

Verbandsfinanzverwaltung des GVV Mittleres Kochertal, Oberverwaltungsrätin Kerstin Riek, stellte dem Gemeinderat den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2025 mitsamt dem Investitionsprogramm vpr. Der Hau [...] Entscheidung über die Fortführung des Beteiligung der Gemeinde Weißbach bei „EnBW vernetzt“ Der Gemeinderat hatte sich bereits unter TOP 2 seiner öffentlichen Sitzung vom 19.11.2024 ausführlich mit dem Thema [...] Vorschriften dürfen aus Transparenzgründen Spenden nur dann endgültig angenommen werden, wenn der Gemeinderat sie für unverfänglich erachtet und deren Annahme förmlich beschließt. Dieser Beschluss ist nun

Zuletzt geändert:24.03.2025
Sitzungsbericht vom 19.11.2024

ausgewertet. Der Leiter des Verbandshauptamts, Alfons Rüdenauer, stellte dem Gemeinderat die Untersuchungsergebnisse nun vor. Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis und beauftragte die Verwaltung, nun die Offenlage [...] vor allem die Eigentümer großer Grundstücke mit einer kleinen oder geringwertigen Bebauung. Der Gemeinderat diskutierte lange über die Ungerechtigkeiten des neuen Grundsteuerrechts. Beklagt wurde insbesondere [...] aber keinen Einfluss haben. Da die Gemeinde an der Rechtslage aber nichts ändern kann, blieb dem Gemeinderat letztendlich aber nichts anderes übrig, als die von der Verbandskämmerei vorgeschlagenen neuen

Zuletzt geändert:04.03.2025
2025-05.pdf

Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.02.2025 5 Betreff: Beschluss des vereinfachten Lärmaktionsplans Weißbach, Stufe 4 Beschlussvorschlag: 1.) Der Gemeinderat nimmt die im Rahmen der Offenlage [...] Stellungnahmen zur Kenntnis. 2.) Der Gemeinderat beschließt den Lärmaktionsplan der Gemeinde Weißbach mit Stand vom 20.01.2025. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 17.02.2025 TOP: 5 ö Einstimmig [...] Ergebnisse dem Gemeinderat unter TOP 3 dessen öffentlicher Sitzung vom 19.11.2024 durch das Verbandshauptamt vorgestellt worden (→ siehe hierzu die Sitzungsvorlage Nr. 2024/77). Der Gemeinderat hat daraufhin

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Zuletzt geändert:10.02.2025
2024-77.pdf

werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. 2.) Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Offenlage des Lärmaktionsplans. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 19.11 [...] Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 28.10.2024 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 19.11.2024 3 Betreff: Vereinfachter Lärmaktionsplan Weißbach, Stufe 4: Kenntnisnahme des Ergebnisses [...] 19.11.2024 aber auch noch persönlich durch das Verbandshauptamt vorgestellt werden. Nachdem der Gemeinderat von den Untersuchungsergebnissen Kenntnis genommen hat, muss er die Offenlage - und damit die

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Zuletzt geändert:12.11.2024
2025-07.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 10.03.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 24.03.2025 1 Betreff: Gemeindewald Weißbach: - Bericht des Forstamts des Hohenlohekreises über [...] für den Gemeindewald wird in der vorgelegten Form beschlos- sen. Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 24.03.2025 TOP: 1 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] Problembeschreibung / Begründung: Der für Weißbach zuständige Revierförster Thomas Schmitt wird dem Gemeinderat kurz berichten, wie derzeit die allgemeine Situation im Forst aussieht und wie das Betriebsjahr

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Zuletzt geändert:17.03.2025
2025-03.pdf

Öffentlichkeitsstatus Datum Gemeinde Weißbach öffentlich 23.01.2025 Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.02.2025 3 Betreff: Baugesuch: Errichtung der Photovoltaik-Freiflächenanlage "Windpark Weißbach" [...] der Gemarkung Crispenhofen Beschlussvorschlag: [Kenntnisnahme.] Beratungsergebnis Sitzung des Gemeinderats am: 17.02.2025 TOP: 3 ö Einstimmig Mit Stimmen- mehrheit Anzahl ja Anzahl nein Anzahl Enthaltungen [...] entspricht allem Anschein nach den Festsetzungen des Bebauungsplans. Deshalb ist das Einvernehmen des Gemeinderats vorliegend nicht erforderlich.

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Zuletzt geändert:10.02.2025