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FriedhofS_endgültig20250729.pdf

Verfahren nach den Absätzen 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ 71a [...] e dient der Aufnahme der Verstorbenen bis zur Bestattung. Sie darf nur in Begleitung eines Angehörigen des Friedhofspersonals oder mit Zustimmung der Gemeinde betreten werden. (2) Sofern keine gesundheitlichen [...] Bestattung verstorbener Gemeinde- einwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener, sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab

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Zuletzt geändert:08.08.2025
FwES_aktuell.pdf

auf die einzelnen Funktionsträger verteilt wird. § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Abs. 1 Satz 3 Feuerwehrgesetz) sind

Dateityp:PDF-Dokument
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Zuletzt geändert:16.09.2019
FwKS_aktuell.pdf

FwKS) vom 27.03.2017 Kostenersatzverzeichnis I. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 13,15 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 13,15 Euro II. Fahrzeuge a) Genormte [...] nd. 3 § 5 Höhe des Kostenersatzes (1) Der Kostenersatz wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahr- zeuge nach Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze ergibt [...] die übrigen Fahr- zeuge ergeben sich die Kostenersätze aus dem in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten Verzeichnis. (4) Die Einsatzdauer beginnt 1.) bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung

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Zuletzt geändert:16.09.2019
FwSAbt_aktuell.pdf

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder an- gehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können aufgrund freiwilliger Meldungen Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen werden, die 1.) das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen

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Zuletzt geändert:16.09.2019
Gebührenverzeichnis_29.07.2025.pdf

alle Personen, einstellig 2.000,00 € 3.2 Überlassung eines Reihengrabes (Erdgrab) 3.2.1 einfachtief für Personen im Alter von 10 und mehr Jahren, einstellig 2.100,00 € 3.2.2 einfachtief für Personen im Alter [...] einfachtief für alle Personen, einstellig 2.400,00 € 3.3.2 doppeltief für alle Personen, zweistellig 2.900,00 € 3.4 Überlassung eines Wahlgrabes (Erdgrab) 3.4.1 einfachtief für Personen im Alter von 10 und [...] 2.2 im Fall einer einfachtiefen Grabstätte bei Personen im Alter von 10 und mehr Jahren 800,00 € 2.2.3 im Fall einer einfachtiefen Grabstätte bei Personen im Alter von unter 10 Jahren 630,00 € 2.2.4 im

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Zuletzt geändert:08.08.2025
Geschäftsordnung_Gemeinderat.pdf

findet nicht statt. 12 § 27 Fragestunde (1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinde- rats Fragen [...] Ordnungsverwaltung. - § 33 Abs. 4 GemO – § 28 Anhörung (1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhö- [...] entscheidet der Gemeinderat auf Antrag des Vorsitzenden, eines Gemeinderats oder betroffener Personen und Personengruppen. (2) Die Anhörung ist öffentlich. Unter den Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO

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Zuletzt geändert:19.01.2026
Gestattung_GVV.pdf

ankreuzen. 1. Antragsteller Verein / Firma / Organisation Vorstand Anschrift 2. Verantwortliche Person während der Veranstaltung Vor-, Nachname Anschrift Telefon Mobil Mailadresse 3. Veranstaltung Anlass

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Zuletzt geändert:06.07.2023
HauptS_aktuell2020.pdf

bis zu 5.000,00 € im Einzelfall; 2.3.) die Ernennung, Einstellung und Entlassung sowie sonstige personal- rechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppen 1 bis 4 TVöD, Aushilfsbeschäftigten [...] ten, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten und anderen in Ausbildung stehenden Personen; 2.4.) die Gewährung von unverzinslichen Lohn- und Gehaltsvorschüssen sowie Unterstützungen und von Arb [...] €; 2.7.) den Verzicht auf Ansprüche der Gemeinde und die Niederschlagung solcher Ansprüche, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Verzicht oder die Niederschlagung

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Zuletzt geändert:21.12.2020
Hundesteuersatzung.pdf

Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbe- dürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindege- biet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern ge- meinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Ge- samtschuldner. (5) Ist der Hundehalter

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Zuletzt geändert:16.09.2019
Pol-Umw-Sch-VO.pdf

und Rie- senschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspoli- zeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ [...] öffentlichen Straßen und Geh- wegen Hunde an der Leine zu führen. Ansons- ten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Per- son, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 12 Veru [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstel- lungen nach Satz 1 als Verantwortlicher be-

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Zuletzt geändert:16.09.2019