Sitzungsberichte

• Feststellung etwaiger Hinderungsgründe bei den am 09.06.2024 gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten

Bei der Gemeinderatswahl am 09.06.2024 sind für die kommende Legislaturperiode folgende 12 Personen in den Gemeinderat der Gemeinde Weißbach gewählt worden: Jan Ballenberger, Daniela Bühler, Markus Egner, Elias Foss, Harald Hochholdinger, Simon Hoffmann, Rainer Irouschek, Frank Jaag, Waltraud Kuhnle, Isa Carmen Philipp, Markus Rüdele sowie Thomas Weinmann.

Laut § 29 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GemO) muss der alte Gemeinderat vor der ersten Sitzung des neuen Gremiums feststellen, ob bei irgendeinem der Gewählten ein Hinderungsgrund besteht, der ihn an der Aufnahme seines Amtes hindert.

Wie der Gemeinderat nun förmlich feststellte, ist das allerdings bei keiner der am 09.06.2024 gewählten Personen der Fall, sodass alle ihr Amt antreten können.

• Ehrungen und Verabschiedungen

Traditionell werden in der letzten Sitzung einer jeden Gemeinderats-Amtsperiode langjährige Gemeinderäte geehrt. So auch dieses Mal.

Herr Reinhold Pils gehört dem Gemeinderat seit dem 05.09.1994 ununterbrochen an, Herr Thomas Foss seit dem 22.11.1999, Frau Isa Carmen Philipp und Herr Rainer Irouschek seit dem 28.07.2014.

In Anerkennung dieses langjährigen ehrenamtlichen Engagements zum Wohle der Gemeinde Weißbach und ihrer Einwohner zeichnete Bürgermeister Rainer Züfle Herrn Pils, Herrn Foss und Frau Philipp mit der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg in der jeweiligen Ehrungsstufe aus und dankte ihnen recht herzlich für ihren vorbildlichen Einsatz. Herr Irouschek konnte berufsbedingt nicht an der Gemeinderatssitzung teilnehmen und wird die Ehrennadel deshalb nachgereicht bekommen.

Anschließend verabschiedete Bürgermeister Züfle diejenigen Gemeinderäte, die dem Gremium in der neuen Legislaturperiode nicht mehr angehören werden, weil sie sich entweder nicht mehr zur Wahl gestellt haben, oder weil es leider nicht mit der erhofften Wiederwahl geklappt hat. Bei den Ausscheidenden handelt es sich um Herrn Ralf Bauer, Herrn Lothar Machule, Herrn Jens Mettendorfer, Frau Ulrike Hochholdinger, Herrn Reiner Mitschke, Herrn Thomas Foss und Herrn Reinhold Pils.

Bürgermeister Züfle würdigte in einer kurzen Laudatio das kommunalpolitische Wirken eines jeden, dankte ihnen allen und überreichte dann jedem zur Erinnerung je ein Geschenk.

• Verschiedenes

Gemeinderätin Ulrike Hochholdinger regte an, beim Landratsamt (Untere Straßenverkehrsbehörde) zu beantragen, die Einbahnstraßen-Regelung für die Lindenstraße und die Kelterstraße in Weißbach, die während des 1. Kochertaler Weinsommers gegolten hatte, dauerhaft beibehalten zu dürfen.

Bürgermeister Rainer Züfle antwortete, dass sich der Gemeinderat vor etlichen Jahren bereits ausführlich mit diesem Thema befasst hatte. Eine Einbahnstraßenregelung war damals aber bewusst abgelehnt worden, weil sie automatisch zu einem höheren Verkehrsaufkommen führen würde.