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Autor: Susan Friedrich
Artikel vom 07.03.2022

Sitzungsbericht vom 25.01.2022

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.01.2022

Gemeindewald Weißbach:
Bericht des Forstamts des Landratsamts Hohenlohekreis über das Betriebsjahr 2021
Beschluss des Betriebsplanes 2022

Zuerst stellte sich der neue Leiter des Forstamts, Herr Thomas Maier, kurz dem Gemeinderat vor.

Danach berichtete Revierförster Thomas Schmitt über den allgemeinen Zustand des Waldes. Glücklicherweise konnte sich der Baumbestand aufgrund der im vergangenen Jahr sehr vielen Niederschläge etwas erholen. Auch die Holzpreise haben sich aufgrund der allgemeinen Rohstoffknappheit erholt, sodass der Holzverkauf derzeit sehr gut läuft. Im Jahr 2021 fanden im Gemeindewald insgesamt drei Hiebe mit einem Gesamtvolumen von 690 fm statt. Aufgrund des Klimawandels wurden versuchsweise 420 Libanon-Zedern gepflanzt. Außerdem wurden natürlich auch wieder die üblichen Pflege- und Kultursicherungsarbeiten durchgeführt.

Fürs Jahr 2022 sind im Gemeindewald drei Hiebe mit einem Volumen von insgesamt 820 fm geplant.

Der Gemeinderat nahm von dem Bericht Kenntnis und erteilte dem Betriebsplan 2022 einstimmig seine Zustimmung.

Baugesuche

Dem Gemeinderat lagen vier Baugesuche vor.

Beim ersten Baugesuch ging es um den Anbau einer Außentreppe aus verzinktem Stahl an die Rückseite der Grundschule Weißbach. Diese soll als zweiter baulicher Rettungsweg dienen.

Diesem Baugesuch wurde einstimmig das Einvernehmen erteilt.

Das zweite Baugesuch bezog sich auf den Neubau eines Doppelhauses im Schulweg 6. Für dieses Bauvorhaben sind diverse Befreiungen nötig.

Entgegen dem Vorschlag von Bürgermeister Rainer Züfle versagte der Gemeinderat den Befreiungen sein Einvernehmen.

Beim dritten Baugesuch handelte es sich um den Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit fünf Wohneinheiten im Schulweg 6/1. Dieses Bauvorhaben entspricht den gesetzlichen Vorgaben. Allerdings kritisierte der Gemeinderat, dass nur sechs PKW-Stellplätze vorgesehen sind. Da der Schulweg zu schmal ist, um am Fahrbahnrand zu parken, und da es im näheren Umfeld keine öffentlichen Parkplätze gibt, sind Probleme mit dem ruhenden Verkehr zu erwarten.  

Der Gemeinderat vertagte die Entscheidung über das Bauvorhaben deshalb auf die nächste Sitzung und beauftragte die Gemeindeverwaltung, bis dahin die Möglichkeit zu prüfen, eine Stellplatzsatzung zu erlassen, und gegebenenfalls eine solche Satzung auch schon vorzubereiten.

Das letzte Baugesuch, der Bau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1416 im Weiler Guthof, basierte auf einer Bauvoranfrage, die bereits positiv beschieden worden war.

Konsequenterweise erhielt dieses Bauvorhaben jetzt abermals die Zustimmung des Gemeinderats.

Die Stellungnahmen der Gemeinde zu den vier Baugesuchen werden nun ans Landratsamt Hohenlohekreis weitergereicht, das dann in seiner Funktion als Untere Baurechtsbehörde die endgültige Entscheidung treffen wird.

Entscheidung über die Vergabe zweier Bauplätze im Wohnbaugebiet Halberger Ebene III

Im Wohnbaugebiet „Halberger Ebene III“ in Weißbach sind insgesamt 15 Bauplätze geschaffen worden. Um den Bauplatzverkauf in Anbetracht der großen Nachfrage möglichst gerecht zu gestalten und zugleich einen allzu raschen Abverkauf zu vermeiden, sehen die Bauplatz-Vergaberichtlinien der Gemeinde Weißbach vom 26.07.2021 vor, dass pro Kalendervierteljahr maximal zwei Bauplätze zum Verkauf freigegeben werden. Welcher Bewerber hierbei welchen Bauplatz bekommt, wird anhand eines festgelegten Punktesystems transparent und nachvollziehbar ermittelt.

Bis zum 31.12.2021 (Bewerbungsschluss für die Januar-Sitzung) waren insgesamt neun schriftliche Bewerbungen mit ausgefülltem Fragebogen eingegangen. Die Punktewertung ergab, dass der Bewerber Nr. 5 den Bauplatz Flst.-Nr. 1637 und der Bewerber Nr. 7 den Bauplatz Flst.-Nr. 1640 erhalten sollte.

Der Gemeinderat folgte diesem Vorschlag einstimmig. Sollte einer der beiden Bewerber wider Erwarten doch nicht kaufen wollen, soll für ihn der Bewerber mit der nächst niedrigeren Punktzahl nachrücken.

Nichtöffentlich gefasste Gemeinderatsbeschlüsse

Bürgermeister Rainer Züfle hatte diesmal keine nichtöffentlich gefassten Gemeinderatsbeschlüsse bekanntzugeben.

Verschiedenes

Unter anderem wurde noch Folgendes bekanntgegeben beziehungsweise besprochen:

-            Der Friedhofs-Parkplatz in der Gartenstraße in Weißbach, der im Zuge der Bauarbeiten zur Aufdimensionierung der Verdolung des Halberger Bachs in Mitleidenschaft gezogen worden ist, soll in verbesserter Form wiederhergestellt werden. Er soll dann Platz für 15 Autos bieten. Die Herstellungskosten werden auf circa 101.150 € brutto geschätzt.

-            Auf Wunsch eines privaten Bauherrn soll beim Weiler Halberg eine Einbeziehungssatzung erlassen werden. Die Kosten des Verfahrens hat der Bauherr zu tragen.

-            Die nächste Gemeinderatsitzung wird voraussichtlich am Mittwoch, dem 23.02.2022, in der Halle des Bürgerzentrums Langenbachtal in Weißbach stattfinden.