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Autor: Susan Friedrich
Artikel vom 06.07.2018

Sitzungsbericht vom 18.06.2018

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung

Beschluss der Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2018Das Kindertagesbetreuungssetz verlangt, dass die Gemeinden jedes Jahr einen Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplan erstellen. Bürgermeister Rainer Züfle stellte dem Gemeinderat nun den Entwurf des Bedarfsplans für das Jahr 2018 vor. Dieser war im Vorfeld schon mit der evangelischen Gesamtkirchengemeinde Crispenhofen-Weiß­bach (Träger der Kleinkindgruppe Weißbach) und der Konrad Hornschuch AG (Kooperationspartner der Kleinkindgruppe Weißbach) abgestimmt worden.

Wie die Bedarfsplanung für das Jahr 2018 aufzeigt, sieht die Situation in der Gemeinde Weißbach so aus, dass es hier derzeit 66 Kleinkinder (also Kinder im Alter unter drei Jahren) gibt. Für diese stehen insgesamt 15 Betreuungsplätze zur Verfügung: 10 Plätze in der Kleinkindgruppe Weißbach (die allerdings auch als Betriebs-Kinderkrippe der Konrad Hornschuch AG fungiert) und 5 Plätze in der altersgemischten VÖ-Gruppe des Kindergartens Crispenhofen. Außerdem kooperiert die Gemeinde Weißbach seit dem 01.01.2013 mit KIT (Abkürzung für "Familiäre Kindertagesbetreuung Hohenlohekreis e.V.; früher: Tagesmütterverein Hohenlohekreis e.V.), sodass Kinder aus der Gemeinde seither auch bei Tageseltern betreut werden können.

Gegenwärtig sind in der Kleinkindgruppe Weißbach alle Betreuungsplätze belegt und es gibt sogar eine Warteliste mit fünf Kindern. In der altersgemischten Gruppe Crispenhofen ist ein Kleinkind angemeldet. Zwei weitere Kleinkinder werden von KIT betreut.

Um der großen Nachfrage nach Kleinkindbetreuungsplätzen gerecht zu werden, plant die Gemeinde noch in diesem Jahr neben dem Kindergartengebäude in der Kelterstraße 22 in Weißbach in Modulbauweise eine neue zweigruppige Kindertagesstätte für Kleinkinder zu errichten. Die bisherige Kleinkindgruppe im Kindergartengebäude soll dann in eine Kindergartengruppe umgewandelt werden. Somit werden in Weißbach künftig anstatt einer Kleinkindgruppe mit zehn Plätzen zwei Kleinkindgruppen mit zusammen zwanzig Plätzen zur Verfügung stehen. Zusätzlich wird es in Crispenhofen für Kinder ab zwei Jahren weiterhin die altersgemischte VÖ-Gruppe geben. Folglich werden ab dem Jahr 2019 voraussichtlich wieder genügend Kleinkind-Betreuungsplätze vorhanden sein, um den tatsächlichen Bedarf decken zu können.

Der Gemeinderat nahm von alldem Kenntnis und beschloss einstimmig die vorgestellte Kleinkindbetreuungs-Bedarfsplanung für das Jahr 2018.

Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2018 bis 2020Auch für den Kindergartenbereich müssen die Gemeinden Jahr für Jahr einen Bedarfsplan aufstellen.

Die Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2018 bis 2020 zeigt auf, dass sich die Zahl der potentiellen Kindergartenkinder im Teilort Weißbach bis Anfang 2021 relativ konstant auf einem hohen Niveau bewegen wird. Es wird deutlich mehr Kinder im kindergartenfähigen Alter geben als Kindergartenplätze. Darum möchte die Gemeinde durch die beim vorstehenden Punkt geschilderte Maßnahme noch dieses Jahr in Weißbach eine dritte Kindergartengruppe schaffen. Bis dahin – und natürlich auch sonst - können Kinder, die vorläufig keinen Kindergartenplatz erhalten, über die Familiäre Kindertagespflege Hohenlohekreis e.V. (kurz: Kit) betreut werden.

Im Teilort Crispenhofen wird die Zahl der potentiellen Kindergartenkinder hingegen weitgehend stabil bleiben und in etwa mit der Zahl der vorhandenen Kindergartenplätze übereinstimmen.

Der Gemeinderat nahm das zur Kenntnis und beschloss ohne Gegenstimme die Kindergarten-Bedarfsplanung für den Zeitraum 2018 bis 2020.

Erstellen einer Konzeptstudie für den Hochwasserschutz am Kocher, am Langenbach und am Gäbichsbach im Gebiet der Gemeinde Weißbach:
Grundsatzbeschluss
Vergabe des Untersuchungsauftrags

Die Hochwassergefahrenkarten des Landes Baden-Württemberg zeigen in der Ortslage von Weißbach sowohl eine Gefährdung durch den Kocher, als auch durch den Langenbach und den Halberger Bach. Die Ortslage Crispenhofen ist durch den Langenbach und den Gäbichsbach gefährdet. Die Gemeindeverwaltung hat deshalb das Ingenieurbüro Winkler und Partner GmbH aus Stuttgart gebeten, ihr eine „Konzeptstudie Hochwasser“ anzubieten. Die Wahl ist auf dieses Ingenieurbüro gefallen, weil es einerseits wesentlich am Erstellen der Hochwassergefahrenkarten beteiligt war und weil es andererseits auch schon in anderen Kochertal-Gemeinden erfolgreich Hochwasserschutzmaßnahmen geplant und umgesetzt hat.

Der Gemeinderat zeigte sich einhellig einverstanden, das Ingenieurbüro Winkler und Partner GmbH mit dem Erstellen einer Konzeptstudie für den Hochwasserschutz am Kocher und am Langenbach (einschließlich Gäbichsbach) zu beauftragen. Allerdings sind für dieses Projekt im diesjährigen Haushaltsplan leider keine Mittel vorgesehen, sodass der Gemeinderat auch eine entsprechende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von rund 7.000 € brutto beschließen musste.

Siebte Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal
Behandlung und Abwägung im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen
Billigung und Freigabe des Entwurfs der siebenten Flächennutzungsplan-Fortschreibung für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Der Verwaltungsraum Forchtenberg/Weißbach/Niedernhall – also der Bereich des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal – hat sich in den letzten Jahrzehnten stetig städtebaulich weiterentwickelt. Mittlerweile haben sich verschiedene städtebauliche Entwicklungen ergeben, die eine erneute Änderung beziehungsweise Fortschreibung des Flächennutzungsplans notwendig machen. Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal hat deshalb am 11.10.2017 die Aufstellung der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans beschlossen und den Vorentwurf für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden freigegeben. Die frühzeitige Beteiligung wurde dann vom 04.12.2017 bis einschließlich 12.01.2018 durchgeführt.

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gingen von den Behörden einige kritische Stellungnahmen zu den Bauflächenausweisungen in der Kocheraue bezüglich Hochwasserschutz, Naturschutz, Denkmalpflege und diversen raumordnerischen Belangen ein. Aufgrund dessen sollen die beabsichtigten Bauflächenausweisungen nun teilweise reduziert werden. Die folgende Tabelle zeigt die jetzt noch vorgesehenen Neuausweisungen, untergliedert nach den einzelnen Kommunen. Am Ende findet sich die Gesamtbilanz des Gemeindeverwaltungsverbands. Die Tabelle finden Sie hier.

Zwar hat über den Flächennutzungsplan und dessen Fortschreibung in letzter Konsequenz die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands und nicht der Gemeinderat zu entscheiden, doch unterliegen die Mitglieder der Verbandsversammlung der Weisung der sie entsendenden Gemeinde.

Darum fasste der Gemeinderat nach gründlicher Beratung den Beschluss, Bürgermeister Rainer Züfle zu beauftragen, als Stimmführer der Vertreter der Gemeinde Weißbach in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Mittleres Kochertal hinsichtlich der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans wie folgt abzustimmen:

a)  Die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen werden gemäß dem Vorschlag der IFK Ingenieure aus Mosbach abgewogen und behandelt.

b)  Der Entwurf der siebten Fortschreibung des Flächennutzungsplans wird gebilligt.

c)  Der Entwurf der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans wird für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB freigegeben.

 Entscheidung über die Annahme von Spenden
Laut den gesetzlichen Vorschriften muss jede Spende, die einer Gemeinde gemacht wird, vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung abgesegnet werden. So auch das Annehmen eines gebrauchten Kinderspielhauses im Wert von circa 300,00 €, welches eine Spenderin dem Kindergarten Crispenhofen für den Außenbereich zukommen lassen möchte.

Der Gemeinderat sah bei dieser Spende keinen verfänglichen Hintergrund und beschloss daher einstimmig, sie dankend anzunehmen.

VerschiedenesUnter anderem wurde noch Folgendes bekanntgegeben beziehungsweise besprochen:

-    Aufgrund der hohen Nachfrage soll die Schulkind-Betreuung an der Grundschule Weißbach ab dem Schuljahr 2018/2019 auf 14.00 Uhr ausgedehnt und dabei auch ein Mittagessen angeboten werden.

-    Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung wird voraussichtlich am Montag, dem 23.07.2018, stattfinden.