zur Nachprüfung und Feststellung von Steuertatbeständen zu überprüfen. § 12 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i. S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich [...] ermöglicht, Steuern... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
tung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Ver- waltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
rwaltung/vwhh.rtf 16.01.2019 14:52:39 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 11 Öffentliche Ordnung 11000 Öffentliche Ordnung Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrech- nung 2017 [...] Verwaltung 28.260 704.610 -... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
0,5 0,5 0,5 .9400 Umbaumaßnahmen Rathaus Weißbach 10,0 50,0 0,0 0,0 100,0 0,0 1100 Öffentliche Ordnung 1310 Freiw. Feuerwehr .9350 Anschaffungen 0,0 5,2 0,5 0,5 0,5 0,5 2110 Grundschule .9350 Anschaffungen [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
teramt Weißbach Verwaltungshaushalt 2019 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 11 Öffentliche Ordnung 11000 Öffentliche Ordnung Haushaltsstelle Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrech- nung 2017 [...] Verwaltung 28.260 704.610 -... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
de rechtzeitig vorher anzuzeigen. Sie kann die zur Wahrung von Sicherheit oder Ordnung erforderlichen An- ordnungen treffen, insbesondere hinsichtlich der Aufsicht und der Bereitstellung von Feuerlö- [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Formulare
Friedhofs- und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-W [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
Nr. Leistung Gebühr lt. tatsächliche Vorschlag gültiger Ist-Kosten für die Gebühren- 100% neue ordnung Gebühr in € in € in € 1. Verwaltungsgebühren 1.1 Genehmigung zur Aufstellung eines Grabmals oder [...] Nr. Leistung Gebühr lt.... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
Haushaltsplan schon im Februar beschlossen worden ist, muss er aus formalen Gründen dennoch wieder ordnungsgemäß besetzt werden. Deshalb ist für Hanspeter Grund ein Nachfolger als Ordentliches Mitglied zu [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen
Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung handelt [...] handelt, wer den... [mehr]
Dateityp: application/pdf
Verlinkt bei: Sitzungen