Härtefall vorliegt, der eine Ausnahme von der Rückzahlungspflicht rechtfertigt, entscheidet der Bürgermeister der Gemeinde Weißbach. Der Antragsteller räumt der Gemeinde Weißbach das Recht ein, dass sie [mehr]
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Verpflichtung des Bürgermeisters auf den ersten Bürgermeister-Stellvertreter. Derzeit ist das bekanntlich Gemeinderat Thomas Weinmann. Da Herr Züfle schon bisher Bürgermeister der Gemeinde Weißbach [...] 2021: - Wahl des... [mehr]
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KOOPERATIONSVEREINBARUNG zwischen der xxx (Stadt/Gemeinde) xxx (Adresse) vertreten durch den Bürgermeister/in xxx nachfolgend benannt als: „Kooperationspartner” und Deutsche GigaNetz GmbH Scha [...] eine Ausfertigung des... [mehr]
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Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz GmbH zu und ermächtigt den Bürgermeister diese Vereinbarung zu unterzeichnen. [mehr]
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Verschiedenes Unter anderem wurde noch Folgendes bekanntgegeben oder besprochen: - Bürgermeister Rainer Züfle informierte den Gemeinderat über eine von ihm getroffene Eilentscheidung bezüglich [mehr]
KiGa Crispenhofen 1 1 1 1 Weißbach, den 30.04.2021 Rainer Züfle (Bürgermeister) [mehr]
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Beratungsfolge Sitzungstermin TOP Gemeinderat 17.05.2021 5 Betreff: Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur freien Stimmrechtsausübung in der Kommanditistenversammlung der Kommunalen Beteiligung [...] Kommunalen ... [mehr]
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glichen werden. Weißbach, den 30.04.2021 4 Rainer Züfle (Bürgermeister) [mehr]
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04.2021: Entscheidung über das (Nicht)-Durchführen einer öffentlichen Bewerbervorstellung Bürgermeister Rainer Züfle und Gemeinderat Reiner Mitschke erklärten sich bei diesem Tagesordnungspunkt für [...] Verschiedenes Unter anderem... [mehr]
Problembeschreibung / Begründung: Laut § 78 Abs. 4 GemO darf ausschließlich der Bürgermeister oder – sofern vorhanden – ein Beigeordneter Spenden erbitten und entgegennehmen. Ob die Spende [mehr]
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